In Thüringen Sollen die ländlichen Räumen nun doch eigenständig bleiben
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Die Kreisgebietsreform in Thüringen ist vom Tisch

Gebietsreform: 260 Kommunen sollen wegfallen

220 Millionen Euro - so viel Geld will das Land Thüringen an Kommunen ausschütten, damit diese fusionieren. Zwangsfusionen sind aber angeblich für die nächsten zwei Jahre vom Tisch, verspricht nun der zuständige Minister.

In vielen Kommunen in Thüringen dürften die Menschen heute zunächst einmal aufatmen. Der Satz "Die Messen für eine Kreisreform sind gesungen" von Innenminister Maier spricht vielen Menschen aus der Seele. Er setze künftig ganz auf Freiwilligkeit. Fügt aber den für viele dann doch wieder schmerzlichen Satz hinzu: "Wenn andere Parteien sagen, wir schließen die Pflichtphase für alle Zeiten aus, dann ist das nicht realistisch".

Zwangsfusionen drohten Wahlkampf zu sprengen 

 

Was war passiert? In Thüringen regieren Linke, SPD und Grüne miteinander. Sie wollten eine groß angelegte Gebietsreform - aus 660 selbstständigen Gemeinden sollten gut 400 werden. Doch der Widerstand war enorm. In einem ersten Schritt wurden zahlreiche kleine Kommunen mit insgesamt rund 40 Millionen Euro an Förderung geködert - knapp 50 Gemeinden fusionierten dann auch. Im nächsten Schritt waren dann Zwangsfusionen sowohl von Gemeinden, als auch von Landkreisen geplant. Doch in Thüringen sind im kommenden Jahr Landtagswahlen. In Umfragen war der Unmut über die Zwangsfusionen ein beherrschendes Thema. Der Kompromiss lautet nun: Geld und Frieden! 

 

Gebietsreform soll schmackhaft gemacht werden 

 

Für Kommunen stehen nun noch einmal deutlich mehr als 100 Millionen Euro zur Verfügung, wenn sie sich denn für eine "freiwillige Heirat" entscheiden. Dabei soll nun alles erlaubt sein, Minidörfer, exklavenartige Konstrukte und auch neue Verwaltungsgemeinschaften. Das ist exakt das Gegenteil dessen, was rot-rot-grün im Koalitionsvertrag vereinbart hatte. Das Kabinett hat die Pläne nun beschlossen - es soll den Zusammenschluss beziehungsweise die Neuordnung von insgesamt 263 Kommunen regeln. Der Landtag wird das Paket offiziell Ende des Jahres absegnen. 

 

So könnten die Gebietsreformen aussehen 

 

Zwangsfusionen in dieser Legislaturperiode sind damit definitiv vom Tisch, versichert die Landesregierung, will sich aber auf Reformen - sprich: neue Zwangsfusionen - ab dem Jahr 2020 nicht festlegen. Konkret laufen bereits einige Bürgerbegehren, etwa in Katzhütte (Kreis Saalfeld-Rudolstadt). Dort wird abgestimmt, ob der Ort künftig zum Ilm-Kreis gehören will. Übrig bleiben könnte dann auch eine einzige Kreisfusion in Thüringen. Die kreisfreie Stadt Eisenach und der Wartburgkreis diskutieren seit längerem über einen freiwilligen Zusammenschluss. Hier will das Land 42 Millionen Euro zur Verfügung stellen, wenn es zur Fusion kommt. Kreistag und Stadtrat wollen morgen erneut über die Einkreisung beraten. 

 

 

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