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Digitalisierung
Digitale Beteiligung: Vom Aushang zum Klick
Mehrere Bundesländer entwickeln derzeit gemeinsame Portale – als Basisdienst für digitale Bürgerbeteiligung in Kommunen. So wird Teilhabe einfach, transparent und rechtssicher, meint Digital-Pionier Franz-Reinhard Habbel.
In einer modernen und lebendigen Demokratie erwarten die Menschen eine transparente Verwaltung, die Teilhabe und Mitbestimmung einfach möglich macht. Doch noch immer sind die Auslegung von Unterlagen in Rathäusern und die Ankündigung von Beteiligungen durch Aushänge in der Verwaltung weit verbreitet. Viele Beteiligungsverfahren sind gesetzlich vorgeschrieben, zum Beispiel zur Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch und zur Regionalplanung.