Smbolbild Digitalisierung Laptop und Geldscheine und Münzen

Kommentar

Digitalisierung muss man sich leisten können

von Dr. Ilona Benz

Gastautorin

20. Juni 2023

Digitalisierung belastet zunächst einmal den Haushalt – Einsparungen werden oft erst Jahre später realisiert. Trotzdem führt an der Digitalisierung nichts vorbei und im Haushalt sind die Einsparungen durchaus darstellbar, meint Ilona Benz.

Digitalisierungsprojekte im kommunalen Haushalt werden meistens nicht in Verbindung mit der zugehörigen Fachaufgabe, sondern separat als eigener Ausgabenposten abgebildet. Weil Digitalisierung isoliert betrachtet eine freiwillige Aufgabe der Kommunen darstellt, konkurrieren Digitalvorhaben mit anderen Freiwilligkeitsleistungen, etwa der Sport- oder der Kulturförderung. Eine künstliche Trennung, die nicht sein müsste, wenn Digitalisierung auch haushalterisch als Querschnittsaufgabe gedacht würde.

Digitalisierung belastet Haushalt der Kommunen zunächst

Zudem erfordern Digitalisierungsmaßnahmen oft hohe Anfangsinvestitionen, während sich Kosteneinsparungen durch Effizienzgewinne erst in späteren Haushaltsjahren realisieren. Was vor Ort im Gespräch mit der Kämmerei und politischen Entscheidungsträgern noch recht gut erläutert werden kann, stößt spätestens in der Konfrontation mit dem kommunalen Haushaltsrecht an Grenzen. Selbst seriös prognostizierbare künftige Einsparungen lassen sich in dem Jahr, in dem die Ausgabe oder Investition aufwands- oder kassenwirksam wird, im Haushalt nicht darstellen. Besonders relevant ist dies bei Datenprojekten, wo der finanzielle Nutzen von Anwendungen steigt, je größer und hochwertiger die Datengrundlage im Zeitverlauf wird.

Einsparungen in späteren Haushaltsjahren

Für die Genehmigungsfähigkeit eines Haushalts durch die Aufsichtsbehörde sind Digitalprojekte also das Salz in der Suppe: Möglichst wenig davon machen den Haushalt schmackhaft. Und selbst wenn sich monetäre Einsparungen in späteren Haushaltsjahren positiv niederschlagen, ist dies im Rahmen gängiger Haushaltslogik kaum mehr ursächlich auf die Anfangsinvestition zurückführbar.

Sonderposten für Digitalprojekte in Kommunen

Was also tun, um Digitalvorhaben für Kommunen finanzierbar zu machen? Ein Ansatz könnte beispielsweise die Bildung eines Sonderpostens in Höhe der seriös ermittelbaren künftigen Einsparungen durch ein Digitalprojekt sein, der solange komplementär zur Abschreibung der Investition ertragswirksam aufgelöst wird, wie noch keine Aufwandsminderung realisiert werden kann. Klugen Köpfen in den rund 11.000 Kämmereien dieses Landes fällt dazu sicherlich noch mehr ein. Entscheidend ist, dass wir endlich anfangen, auch über die finanziellen Aspekte von Digitalprojekten in der notwendigen Differenziertheit zu sprechen.