Vorsicht mit der Parkscheibe - wann drohen Knöllchen?
Pink ist nicht erlaubt - diese Erkenntnis machte jetzt wieder ein Autofahrer im Rheinland - zu Recht gab es von der Politesse für die Parkscheibe in Pink eine Verwarnung. Wobei die Fahrerin Glück hatte - die Kommune will es als "Hinweis" verstanden wissen und wird kein Verwarngeld verhängen. Obwohl sie dürfte....ein Rechtsüberblick!
Die Parkscheibe ist amtlich genau geregelt. Das Wichtigste: Sie muss blau-weiss sein. So ist es in der Straßenverkehrsordnung geregelt. Das hat in dieser Woche in Sankt Augustin im Rheinland mal wieder für Diskussionen gesorgt. Eine Politesse hatte bei einer Autofahrerin einen gelben "Verwarnzettel" angepappt mit dem Hinweis, die Parkscheibe sei ungültig, weil pink. Allerdings betonte die Stadt, sie werde kein Bußgeld verhängen, der Zettel sei als freundlicher Hinweis gemeint.
Ähnliche Aktionen - nicht nur mit Parkscheiben - gibt es immer wieder. Gerade jetzt in der Adventsszeit. So läuft aktuell in der 20.000 Einwohner-Stadt Annaberg-Buchholz im sächsischen Erzgebirge wieder die Aktion "freundliche Knöllchen". Vor allem Besucher des Weihnachtsmarktes, die gerne mal falsch parken, sollen auf ihr Fehlverhalten aufmerksam gemacht werden, ohne gleich zahlen zu müssen. Wenn auf dem Zettel stehe "deshalb wollen wir heute ein Auge zudrücken und auf eine kostenpflichtige Verwarnung verzichten" und die Bitte, künftig Beschilderungen zu beachten, dann erscheine alles "in einem versöhnlicheren Licht", so die Stadtverwaltung.
Die Geste in Annaberg-Buchholz habe aber auch ihre Grenzen, etwa bei Wiederholungstätern, Falschparkern im absoluten Halteverbot oder auf Rettungswegen und Behindertenparkplätzen. Im vergangenen Jahr habe man die Aktion erstmals durchgeführt und gute Erfahrungen gesammelt, so Matthias Opp vom zuständigen Verwaltungsamt.
Kulanz hat ihre Grenzen - was Sie bei der Parkscheibe beachten müssen
Nicht alle Kommunen reagieren so tolerant, wie die Stadt im Erzgebirge. Gerade in Sachen Parkscheibe gibt es immer wieder Diskussionen. So hatte eine pinke Parkscheibe in Herten im Ruhrgebiet vor einigen Jahren einer Autofahrerin auch mal ein (damals "nur" 5 Euro) Knöllchen eingebracht. Immer wieder schreiten Ordnungsämter ein, wenn handgeschrieben Zettel statt einer Parkscheibe verwendet werden. KOMMUNAL klärt daher auf: Das ist geltendes Recht bei der Parkscheibe, das sollten Sie beachten:
Parkuhr niemals weiterdrehen
Es ist in der Innenstadt wohl eines der beliebtesten "Betrugsspielchen", über die zu Recht so manches Ordnungsamt nicht lachen kann. Parkuhren werden nach einer Stunde einfach um eine weitere Stunde nach vorne gedreht. Das ist verboten. Rechtlich gilt: Sie müssen die Parklücke tatsächlich verlassen haben, anderen Verkehrsteilnehmern die Chance gegeben haben, dort einzuparken. Also am besten eine Runde drehen und wiederkommen. Ist der Parkplatz dann tatsächlich noch frei, dürfen Sie aber wieder einparken und die Uhr neu stellen
Die technisch frisierte Parkuhr
Was die Technik doch alles möglich macht. Ja, es gibt Parkuhren, in die eine Uhr eingebaut ist. Und das schon für wenig Geld. So kann die Parkuhr mitlaufen und es sieht für Außenstehende so aus, als hätten sie gerade erst eingeparkt. Ein kluges Ordnungsamt wird das mit einem zusätzlichen Bußgeld wegen Betrugs versehen. Denn das Verwenden solcher Parkuhren ist nicht erlaubt.
Hilfsmittel Zettel und Stift
Und wieder liegt keine Parkuhr im Auto. Also schnell zu Papier und Bleistift gegriffen und die Urhzeit eingestellt. Gute Idee, einige Ordnungsämter akzeptieren das auch. Immerhin ist zumindest deutlich erkennbar, wann sie gekommen sind und wie lange sie noch stehen dürfen. ABER: Auch hier sind wir bereits wieder im Bereich der Kulanz. Denn rechtlich erlaubt sind solche Alternativen nicht. Es gilt eindeutig: Die Parkuhr muss sichtbar ausliegen, sie muss blau-weiß sein und selbst Schriftart und Schriftgröße sind in der Straßenverkehrsordnung streng vorgegeben. Daher Achtung, wenn Sie eine Parkuhr etwa aus dem Urlaub in den USA mitbringen - formaljuristisch sind Sie damit nicht auf der sicheren Seite, die Schriftarten sind meist andere.
Die Sache mit der genauen Ankunftszeit
Gern gestritten wird auch über die genaue Ankunftszeit. Was stelle ich eigentlich um 10.37 Uhr ein? Die Parkuhr hat ja nur ein 30 Minuten Raster. Hier gibt es gute Meldungen. Um 10.37 Uhr dürfen Sie getrost die Parkuhr auf 11 Uhr stellen. Nein, sie müssen es sogar. Es ist nämlich nicht erlaubt, Zeiten zwischen den Strichen einzustellen - also etwa 10.45 Uhr. Das heißt: Auch um 10.31 Uhr müssen sie auf 11 Uhr vorstellen. Um 10.29 Uhr gilt aber noch 10.30 Uhr....
Und wann genau beginnt die Parkdauer?
Und noch ein letzter Tipp. Wenn Sie um 10.31 Uhr ankommen, die Uhr also auf 11 Uhr stellen und 60 Minuten Parkzeit nicht überschreiten dürfen. Wann müssen Sie dann spätestens den Parkplatz wieder verlassen? Die Straßenverkehrsordnung hat auch hierzu eine eindeutige Antwort: Bis 12 Uhr. Denn die Parkzeit beginnt nicht mit der tatsächlichen Ankunftszeit, sondern mit der auf der Parkuhr eingestellten Zeit. Im günstigsten Fall werden so aus 60 Minuten erlaubter Parkdauer also 89 Minuten.
