Digitalisierung und Smart Cities - Wie können Innovationen sinnvoll genutzt werden? ©Galina Peshkova/123rf

Digitalisierung kommunal gestalten

Die Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts. Die Digitalisierung wird wie die Globalisierung Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung schnell und grundlegend verändern. Darauf müssen wir uns vorbereiten. Die enormen Veränderungsprozesse und der damit verbundene Innovationsschub - zum Beispiel für eine bessere, effektivere und bürgernähere Verwaltung - müssen durch entsprechende Rahmenbedingungen gestaltet werden.

Die Digitalisierung bietet große Chancen, die Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land zu verbessern und neue Innovationsräume zu schaffen. In der Stadt kann die digital gesteuerte Verkehrsführung und das Parkplatzmanagement die Umweltbelastungen reduzieren und die Verkehrsabläufe optimieren. Der ländliche Raum kann von einer gut aufgestellten digitalen Telemedizin, von vernetzten und abgestimmten Mobilitätskonzepten und online ausgestalteten Nahversorgungskonzepten redlich an Lebensqualität gewinnen. Die Digitalisierung kann auch einen wichtigen Beitrag dazu leisten, neue Kooperationen zwischen entlegeneren Regionen und städtischen Strukturen zu schaffen.

Digitalisierung - Arbeit, Wertschöpfung und Innovation

Dass die Digitalisierung die Arbeitswelt verändert, ist schon heute sichtbar. Der Landwirt ist bereits heute darauf angewiesen, die Software seiner Maschinen online aktualisieren zu können und bei großen Unternehmen werden Service-Ansprechpartner und Sachbearbeiter durch Computerprogramme, sogenannte „Chat Bots“, ersetzt. Umgekehrt können über Co-Working-Spaces gerade im ländlichen Raum Orte geschaffen werden, mit denen durch Telearbeit Pendlerverkehre reduziert und die regionale Wirtschaft gestärkt werden können.

Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, über die Chancen der Digitalisierung. ©Bernhardt Link

Diese Veränderungsprozesse müssen künftig noch viel stärker rechtzeitig erkannt und analysiert werden, damit Lösungsansätze entwickelt werden können. So hat zum Beispiel die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen den Trend, dass die Menschen zunehmend über das Internet einkaufen, genutzt, um trotzdem den örtlichen Handel zu stärken. Über die Internetplattform „Onlinestadt Höhr-Grenzhausen“ können bei zahlreichen Einzelhändlern, Gastronomen und Hotels sowie vielen Dienstleistern Artikel wie Haushaltswaren, Bücher, Kleidung, Wohnaccessoires, Keramik, Lebensmittel oder auch Geschenkgutscheine erworben werden. Neben diesen Produkten werden im Shop Dienstleistungen wie Beratungsgespräche, Fotoarbeiten oder Kosmetikbehandlungen angeboten. Die Einwohner der Verbandsgemeinde können durch die Nutzung des virtuellen Kaufhauses aktiv den örtlichen Einzelhandel unterstützen und genießen. Gleichzeitig haben sie alle Vorteile des Online-Shopping: Bequem und einfach werden die Produkte von zu Hause oder mit Tablet und Smartphone von unterwegs bestellt und – von den sogenannten Plus Shops – noch am gleichen Tag geliefert. Alternativ kann der Kunde seine Ware im Laden abholen, erhält so zusätzlich die Gelegenheit für ein persönliches Gespräch mit dem Verkäufer und kann sich gleich vor Ort über weitere Angebote informieren.

Verwaltung digital – E-Government-Lösungen erleichtern

Die Menschen sind es gewohnt, nahezu jedes Produkt und jede Dienstleistung über das Netz ordern zu können. Bei den Verwaltungsdienstleistungen ist dieses nach wie vor nur in einzelnen Bereichen möglich und stößt bei den Bürgern oftmals auf Unverständnis. Sowohl Wirtschaft als auch die Bürger wünschen sich mehr digitale Bürgerdienste. Nach den Ergebnissen einer Bitcom-Studie von 2016 wünschen sich 83 Prozent von ihrer Stadtverwaltung die Möglichkeit, Behördengänge vollständig über das Internet erledigen zu können. 79 Prozent wünschen sich ein zentrales Anmeldeportal für Kitas und Schulen, um freie Plätze gerechter verteilen zu können. 85 Prozent der Befragten sagen, dass sie Katastrophen und Sicherheitswarnungen der Behörden auf ihrem Smartphone erhalten wollen. Dementsprechend wurde bereits vom Bundesamt für Katastrophenschutz die App „NINA“ initiiert. Vom Digitalen Rathaus sind wir allerdings noch meilenweit entfernt. Bisherige Ansätze von E-Government-Lösungen wie die digitale Signatur oder der Neue Personalausweis wurden in der Praxis kaum angenommen. Erforderlich sind insoweit Lösungen, die niedrigschwellig und für die Nutzer unkompliziert sind wie das kommunale Servicekonto Rheinland-Pfalz, das mittlerweile in einigen Kommunen wie der Verbandsgemeinde Kaisersesch bereits in der Praxis erprobt wird. Mit dem kommunalen ServiceKonto Rheinland-Pfalz wird eine Möglichkeit eröffnet, einfachere E-Government-Angebote mit und ohne den neuen Personalausweis nutzen zu können. Das ServiceKonto schließt zudem die Lücke für die sichere Identifikation von Firmenmitarbeitern.

Personal im öffentlichen Dienst mitnehmen

Die Digitalisierung der Verwaltung wirkt sich auch auf das Personal aus. So wird es vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels im Kampf um die besten Köpfe mit der Wirtschaft auch verstärkt darum gehen, den Mitarbeitern ein attraktives Arbeitsumfeld zu bieten. Dazu gehört, dort wo es im öffentlichen Dienst möglich ist, auch die Ausweitung von Arbeitszeit-Souveränitäts-Modellen, um flexiblere Arbeitszeiten zu ermöglichen. Damit der Verwaltungsmitarbeiter jedoch früher gehen kann und die Fallbearbeitung später noch in den Abendstunden erledigen kann, müssen jedoch die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden. Über entsprechende Organisationsformen wie Bürgerbüros und Front- und Backoffice-Lösungen lassen sich dennoch bürgernahe Serviceleistungen anbieten. Digitalisierte Verwaltungsabläufe bieten die Chance, die Mitarbeiter an anderen Stellen zu entlasten und so mehr Zeit für die vielleicht etwas komplizierteren Einzelfälle zu schaffen. Damit steigt die Zufriedenheit der Bürger vor Ort.

Digitales Nadelöhr Breitbandausbau

Um die Chancen der Digitalisierung nutzen zu können, ist allerdings ein solides Fundament einer leistungsstarken, flächendeckenden Breitbandinfrastruktur notwendig. Nur dort, wo schnelle Internet-Verbindungen zur Verfügung stehen, sind auch die entsprechenden Anwendungen der Digitalisierung nutzbar. Notwendig sind Glasfaseranbindungen, W-LAN, Mobilfunkanbindungen und sichere Cloud-Infrastrukturen. Nach wie vor ist jedoch dieses Fundament vielerorts in Rheinland-Pfalz noch nicht besonders belastbar. Hier sind Land, Bund und Wirtschaft weiter in der Pflicht, zusammen mit den Kommunen den Breitbandausbau mit Hochdruck voranzutreiben.

Chancen nutzen, Risiken beherrschen

Bisher gibt es keinen ausreichenden Rechtsrahmen für die Digitalisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Zuverlässige Rahmenbedingungen sind aber unverzichtbar, um diese Prozesse so zu steuern, dass sie insgesamt einen gesellschaftlichen Vorteil bringen, es nicht zur digitalen Spaltung des Landes kommt und insbesondere unkontrolliert Arbeitsplätze und Arbeitsstrukturen wegfallen oder neu gestaltet werden. Wir wollen keinen Digitalkapitalismus, wo nach Wildwest-Manier der Stärkere und Schnellere länderübergreifend alles beherrscht, sondern eine digitale soziale Marktwirtschaft. Richtig aufgesetzt ist dieser Prozess nicht nur eine nationale, sondern mit Sicherheit eine europäische und vielleicht sogar eine weltweite Frage.

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