Bei einer möglichen Maskenpflicht liegt die Entscheidung nun bei den Städten und Gemeinden
Corona-Virus
Maskenpflicht: Die Entscheidung liegt jetzt bei den Kommunen
Bundeskanzlerin Merkel hat beim Thema Maskenpflicht eine "dringende Empfehlung" ausgesprochen. Im rechtlichen Sinne ist das nicht mehr als eine unverbindliche Bitte. Rechtlich hätte sie aber auch keine Möglichkeit gehabt, entsprechende Wünsche durchzusetzen. Denn das ist Aufgabe von Ländern und Kommunen. Städten und Gemeinden kommt daher nun die schwierige Aufgabe zu, die Situation zu bewerten und jeweils einzeln zu entscheiden, ob sie eine Maskenpflicht für sinnvoll halten oder nicht. Rechtlich müssen sie dabei einiges beachten!
Die Diskussion über eine Maskenpflicht wird in den nächsten Tagen wohl immer mehr Kommunen erreichen. Denn die Worte von Kanzlerin Angela Merkel haben die Diskussion neu entfacht. Das Schwierige für Städte und Gemeinden: Eine Vorgabe hat der Bund nicht gemacht, konnte er auch gar nicht. Der Ball liegt in Sachen Maskenpflicht oder nicht eindeutig bei den Kommunen. Zunächst sind es nun die Bundesländer, die solche Regelungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes anordnen könnten.
