Heizpilz
Heizpilze sollen in der Corona-Krise wieder erlaubt werden
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Corona-Krise

Erste Kommunen kippen Heizpilzverbot

In die Debatte um das Heizpilzverbot kommt Bewegung: Die Stadt Lüdenscheid hat das Heizpilzverbot bereits gekippt, auch in Wasserburg sollen sie wieder erlaubt sein. In Nürnberg will Oberbürgermeister Marcus König dies dem Stadtrat vorschlagen. Auch in Tübingen ist Oberbürgermeister Boris Palmer in der Corona-Krise gegen ein Verbot.

In der Stadt Lüdenscheid (Nordrhein-Westfalen) gilt für diesen Herbst und Winter die vom Hotel -und Gaststättenverband DEHOGA geforderte Ausnahmegenehmigung: Heizpilze dürfen bis 30. März 2021 wieder aufgestellt werden. Dies hat der Stadtrat entschieden. Damit kippte er das Heizpilverbot: Bislang waren die umweltschädlichen Heizstrahler laut Aktionsprogramm Klimaschutz vom September 2019 verboten.

Heizpilzverbot gekippt - Gastronomen sollen dafür spenden

Die Entscheidung des Stadtrates fiel nicht ohne einen Kompensations-Vorschlag: "Die Verwaltung wird beauftragt, zur Kompensation der dadurch entstehenden CO2-Mehrbelastung auf der Basis freiwilliger Spenden der Gastronomie entsprechende Baumpflanzungen zu planen und umzusetzen" heißt es in dem Beschluss.  "Die nahenden kühleren Temperaturen und die Unsicherheit der Bevölkerung, auf Grund der Corona-Pandemie geschlossene Räume zu besuchen, stellt die Gastronomen erneut vor große Herausforderungen verbunden mit erheblichen zu erwartenden Umsatzeinbußen", begründen die Kommunalpolitiker das Abrücken von der bisherigen Linie.

Klimafreundliche Alternative zu Heizpilzen erarbeiten

Die neue Regelung in Lüdenscheid gilt nur für die kühlere Jahreszeit. Ab 1. Mai 2021 tritt das flächendeckende Verbot der Nutzung von gasbetriebenen Heizpilzen wieder in Kraft. Die Verwaltung wird beauftragt, bis dahin zusammen mit den heimischen Gastronomen für die Zukunft klimafreundliche Alternativen zu erarbeiten.

Wasserburg: Bauausschuss für Ausnahmeregelung

Im oberbayerischen Wasserburg hat der Bauausschuss jetzt beschlossen, dass Gastronomen bis Ende März nächsten Jahres wieder Heizstrahler aufstellen dürfen. Im November 2019 hatte der Stadtrat auf Antrag der Grünen einstimmig ein Heizpilzverbot beschlossen. "Die Benutzung von Heizpilzen, Heizstrahlern und anderen Heizgeräten auf öffentlich gewidmeten Straßen ist durch entsprechende Auflagen zu den Sondernutzungserlaubnissen auszuschließen", lautete der damalige Beschluss. Dies gelte lediglich in begründeten Ausnahmefällen wie dem Christkindlmarkt oder dem "Unsinnigen Donnerstag" für Arbeitsplätze nicht.

Nürnberg: Oberbürgermeister für Aussetzen des Heizpilzverbots

Im fränkischen Nürnberg haben Oberbürgermeister Marucs König und Wirtschaftsreferent Michael Fraas bereits angekündigt, dem Stadtrat vorzuschlagen, für den Winter eine Ausnahme zu machen. "Für viele Gastronomen geht es um die Existenz" sagte Fraas den Nürnberger Nachrichten."Sie sind sind auf die Außenflächen angewiesen.“ Er betonte weiter: "Das Wie der Ausnahme klären wir in den nächsten Wochen mit den Fraktionen.“ In Augsburg berät der Stadtrat am kommenden Donnerstag dazu.

München berät Änderung der Sondernutzungsrichtlinie

Ende September steht das Thema auch in München auf der Tagesordnung des Kreisverwaltungsausschusses, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Eine Mehrheit des Stadtrats könnte eine Änderung der kommunalen Sondernutzungsrichtlinien beschließen, wenn es denn eine Mehrheit dafür geben sollte. In der bayerischen Landeshauptstadt an die Verwendung von Heizstrahlern auf Freischankflächen während der Geltungsdauer der Mitteleuropäischen Sommerzeit erlaubt werden, sagte eine Sprecherin der Stadt zu KOMMUNAL. Das klingt paradox- denn wer braucht schon im Sommer Heizpilze?

Tübingen: Boris Palmer will Heizstrahler gestatten

Ausgerechnet in der von den Grünen geführten Stadt Tübingen (Baden-Württemberg) sollen die als umweltschädlich geltenden Heizpilze in diesem Winter erlaubt sein. Oberbürgermeister Boris Palmer sagte der "Südwest Presse": "Solange man drinnen sitzen konnte, waren Heizpilze vor allem eine Klimasauerei." Mit Corona könne man aber schlecht drinnen sitzen.  Er kündigte an: "Daher werden wir diesen Winter Heizstrahler ausnahmsweise gestatten." Er ist nicht der einzige Grüne, der sich eine Ausnahmegenehmigung in diesem Herbst und Winter vorstellen kann. So hat sich auch deren Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter dafür ausgesprochen, Verbote zeitlich befristet auszusetzen.

In Hamburg steht Beschluss zur Ausnahme vom Heizpilzverbot bevor

In Hamburg wird für diese Woche der entsprechende Beschluss erwartet. Bezirkssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) hatte bei NDR 90,3 bereits eine Ausnahme vom Heizpilzverbot in Aussicht gestellt.  Bis Ende März kommenden Jahres sollen die Gastronomen nun öffentliche Flächen nutzen können.In Berlin setzen sich die Fraktionen von CDU und FDP für eine Ausnahmeregelung ein. Allerdings sind dort die Bezirke zuständig, eine landesweite Verordnung gibt es für den Umgang mit Heizpilzen nicht.  Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) plädiert dafür, Alternativen zu herkömmlichen Heizpilzen für Restaurants zu prüfen. So gebe es elektrische Heizstrahler, die mit Öko-Strom betrieben werden. Die Wirtschaftssenatorin wie auch Umweltsenatorin Regine Günther fordern im Gegenzug einen autofreien Sonntag: „Denn die Klimakrise pausiert nicht während der Coronakrise, wie  "B.Z" und "Bild"  zuerst berichteten.

Städte- und Gemeindebund: Gäste sollen draußen sitzen können

Wie KOMMUNAL exklusiv schrieb, plädiert auch der Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg dafür. "Viele Städte haben ein Verbot von Heizpilzen. Ich plädiere dafür, dieses Verbot temporär auszusetzen, damit die Gäste auch unter Corona-Bedingungen draußen sitzen können, wenn es kühler wird", sagte Landsberg KOMMUNAL. Er betonte weiter: "Decken wird man unter Corona-Bedingungen nicht verwenden können, da ist der Heizpilz schon sinnvoller." Nötig sei es außerdem, die Außenbereiche zu vergrößern, damit genügend Abstand eingehalten werden kann.

Landsberg unterstützt damit Forderungen der deutschen Gastronomen. Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), Ingrid Hartges fordert ebenfalls,den Einsatz von Heizpilzen zu erlauben. "Wirte, die keine andere Möglichkeit haben, sollten in diesem Winter Gas-Heizpilze und Elektrowärmestrahler verwenden dürfen",  sagte sie.

BUND gegen Aufweichung des Heizpilzverbots

Die Umweltorganisation BUND hingegen ist weiterhin dagegen. Der Wirtschaft wäre aber mit der Erweiterung der Ausschankfläche stark geholfen. Es ist sonst zu befürchten, dass noch mehr Restaurants und Gaststätten schließen müssen. Und noch einen Vorteil haben die Heizpilze: tIm Freien verringert sich das Risiko, sich mit dem Corona-Virus anzustecken.