Kita-Finanzierung mal anders
Deutschlandweit fehlen fast 300.000 Kita-Plätze allein für unter dreijährige. Eine gebündelte Vergabe kann bei Finanzierung und schneller Planung helfen, meint Immobilien-Experte Achim Gräfen im KOMMUNAL-Gastbeitrag.
Per Gesetz steht Eltern ab dem vollendeten ersten Lebensjahr ihres Kindes ein Platz in einer Kinderbetreuung zu. Theoretisch. Praktisch können zahlreiche Kommunen – vor allem in Ballungsregionen – den Bedarf an Kitaplätzen nicht decken, da ihnen finanzielle Mittel für die Bereitstellung von Einrichtungen oder den Ausbau oder die Modernisierung bestehender Kitas fehlen. Und weil das Personal mit anderen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung beschäftigt ist.Aktuell fehlen laut einer Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft deutschlandweit 273.000 Kitaplätze für Kinder unter drei Jahren. Mehr als jedes zehnte Kind in diesem Alter kann damit nicht betreut werden, die Eltern meist keine Beschäftigung aufnehmen. Damit ist eine der kommunalen Kernaufgaben, die Sicherung der Daseinsvorsorge zunehmend gefährdet. Es muss nach Wegen gesucht werden, wie Kommunen ihrer gesetzlichen Verpflichtung zum Angebot von Kitaplätzen und dem erforderlichen Ausbau der entsprechenden Kapazitäten nachkommen können, ohne die kommunale Haushaltssituation und ohne die eigenen personellen Ressourcen zu überlasten.
Konventionell werden Investitionen in Kindertagesstätten realisiert, indem die Kommune sämtliche Leistungen getrennt voneinander planen und umsetzen lässt. Unter Effizienzgesichtspunkten bietet sich hier durchaus Optimierungspotenzial.
Kita-Finanzierung: So klappt es!
Stellen Sie sich vor, Sie sind Unternehmer, haben kein Personal und nur wenig Geld, um eine Aufgabe zu erledigen. Was tun Sie? Sie suchen sich einen ähnlich gesinnten Partner, der davon profitieren würde, diese Aufgabe für Sie zu übernehmen. Dieses Prinzip lässt sich auch auf die Kommunen anwenden. Alternativ zur konventionellen Beschaffung der Investitionsmittel beziehungsweise der einzelnen Leistungen können Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Instandhaltung der Einrichtung gebündelt auf einen professionellen Partner übertragen werden. Die Kernaufgaben der frühkindlichen Bildung, beispielsweise die Entwicklung pädagogischer Konzepte, bleiben dabei weiterhin in der Hand der Kommune oder der des freien Trägers. Es gibt bereits private Entwickler und Träger, die Vereinbarungen mit öffentlichen Banken, Family Offices, aber auch Kapitalverwaltungsgesellschaften getroffen haben, die daran interessiert sind, in soziale Infrastrukturprojekte wie Kitaimmobilien zu investieren. Die Stadt Köln etwa ist intensiv auf der Suche nach Kooperationen mit der Privatwirtschaft. Praktisch schließen diese Immobilieninvestoren mit einem Kita-Träger einen langfristigen Mietvertrag und die Kommune sichert die Mietzahlungen über Garantien, Zuschüsse oder Patronatserklärungen ab. Vorteil für die Investoren: Ihnen bieten solche Beteiligungen eine attraktive und langfristig stabile Verzinsung des eingesetzten Kapitals. Gleichzeitig erfüllen sie ihren Anspruch an ein „verantwortliches Investment“, indem sie zur Erfüllung des Bildungs- und Betreuungsauftrages beitragen.
Kita: Konzentrieren Sie sich lieber auf Ihre Kernaufgaben als Kommune!
Vorteil für die Kommune: Sie wird von den Aufgaben des Kitaausbaus und deren Bewirtschaftung personell wie finanziell entlastet und kann sich auf ihre Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung konzentrieren. Die Kommunen profitieren außerdem von dem Investoreninteresse an einem nachhaltigen Investment. Denn der Geldgeber hat nicht nur den Werterhalt der Kita mittels rechtzeitiger Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen im Blick, sondern auch mögliche Um- beziehungsweise Nachnutzungen der Immobilie. Dies sichert einen aktiv ausgelasteten Lebenszyklus und vermeidet Leerstand. Auf ein solches Arrangement lässt sich nur ein Investor ein, der das spezifische Immobilienfachwissenzur Entwicklung, den Bau, den Betrieb und bestenfalls auch die Nachnutzung der Kitaimmobilie besitzt. Darüber hinaus setzt die Entwicklung des Kitabestandes – Maßnahmen im Bestand eingeschlossen – durch professionelle Investoren bei Kommunen Finanzmittel frei, die für andere öffentliche Aufgaben und Investitionen Verwendung finden – eine klassische Win-Win-Situation.
