Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • K+ Abo Bestellen
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  1. Politik
  2. Recht
  3. Recht Aktuell
  4. Recht: Öffentliche oder nicht öffentliche Sitzung
Menschen warten auf Einlass öffentliche Sitzung
Stadtrat und Gemeinderat: Wann darf die Öffentlichkeit von einer Sitzung ausgeschlossen werden, wann nicht?
© AdobeStock

Gemeinderat und Stadtrat

Recht: Öffentliche oder nicht öffentliche Sitzung

von Tobias Schröter
"Gastautor, Rechtsanwalt
5. Februar 2024
Wann darf die Öffentlichkeit von einer Stadtrats- oder Gemeinderatssitzung ausgeschlossen werden, wann nicht? Was ist mit der Verschwiegenheitspflicht? Die Öffentlichkeit von Sitzungen der Gemeindevertretung ist ein Kernelement kommunaler Demokratie. Die Ausnahme – nicht öffentliche Sitzungen – und die Einhaltung der Verschwiegenheitspflicht stellt die kommunale Praxis regelmäßig vor Probleme. Der Beitrag von Rechtsanwalt Tobias Schröter zeigt überblicksartig die kommunalrechtlichen Grundsätze auf.

Der Grundsatz der Öffentlichkeit wirkt zunächst bei der Festsetzung der Tagesordnung, wenn es um die Frage geht, ob ein Tagesordnungspunkt für den öffentlichen oder den nicht öffentlichen Teil einer Sitzung eingeordnet werden soll. Dem Demokratieprinzip folgend sind die Sitzungen der kommunalen Gremien grundsätzlich öffentlich; damit auch die dazugehörigen Tagesordnungspunkte. Nur ausnahmsweise ist die Öffentlichkeit auszuschließen, wenn überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner es erfordern.

Weiterlesen mit und alle Vorteile genießen

Digital


72.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

EMPFEHLUNG

Print + Digital

+ 1 Webinar Ihrer Wahl


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

Print


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen


Gemeinde-Abo

unverbindliche Anfrage zu Sonderkonditionen

Angebot jetzt einholen


Sie haben schon ein Abo? Einloggen

Der Newsletter für kommunale Entscheidungsträger. Lesen Sie was Kommunen bewegt

Auch von Tobias Schröter

  • Markt: Bunte Tassen
    Bundesverwaltungsgericht

    Neues Urteil: Durfte Stadt den Markt privatisieren?

    von Tobias Schröter
  • Geld mit Schloss - Haushaltssperre
    Steuerschätzung

    Haushaltssperre oder Nachtragshaushalt?

    von Tobias Schröter
  • Grafische Darstellung Mann an Kasse Konnexitätsprinzip
    Recht aktuell

    Konnexitätsfalle: Wer bestellt, bezahlt auch?!

    von Tobias Schröter

Lesen Sie auch...

  • Recht aktuell

    Spende im Bürgermeisterwahlkampf gefällig?

  • Recht aktuell

    Nach Sturz auf Gullydeckel: Gemeinde muss zahlen

    von Gudrun Mallwitz
  • Vorbereitung auf Umwegen

    Kommunalwahlen 2025 in NRW – alle Fakten, Termine und Hintergründe

    von Rebecca Piron

Neuester Inhalt

  • Innovative Mobilitätsangebote

    Autonome Shuttles: Von der Zukunftsmusik zur Alltagserfahrung im ÖPNV

    von Rebecca Piron
  • Fördermittel

    Mit Strategien raus aus dem Förderlabyrinth

    von Gudrun Mallwitz
  • Tipps

    Der Weg zur richtigen Förderung

    von Gudrun Mallwitz

Schlagwörter

  • Recht Aktuell

ZURÜCK ZUR STARTSEITE

Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp