ÖPP - Freifahrt in die Pleite?
Mit nur 4,6 Quadratkilometern ist Glienicke/Nordbahn die zweitkleinste Gemeinde Brandenburgs. Allerdings liegt das einstige Angerdorf in unmittelbarer Nähe zur Metropole Berlin und gleichzeitig mitten in der brandenburgischen Naturlandschaft. Mit Schulen und Kindergärten, Einkaufsmöglichkeiten und einer guten Verkehrsanbindung ist Glienicke ideal für Familien. Und so wächst der kleine Ort kontinuierlich und bietet heute mehr als 12.100 Einwohnern ein Zuhause. Entsprechend muss auch die Infrastruktur mitwachsen. Zuletzt platzte die alte Dreifeldersporthalle quasi aus den Nähten. „Wir haben im Ort drei Sportvereine, die wachsen“ erzählt Bürgermeister Hans Günther Oberlack. Die Gemeinde brauchte eine neue Halle, hatte aber keine freie Fläche. Gleichzeitig benötigte das Gymnasium im Ort, eine Schule in freier Trägerschaft, eine eigene Sporthalle mit Mensa und Mediathek. So kam es zur Zusammenarbeit mit einem privaten Investor. Eine Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP). Zugegebenermaßen keine ganz typische. Aber dennoch eine Kooperation der öffentlichen Hand mit einem privaten Partner. Denn am Ende hat eine Beteiligungsgesellschaft aus Rostock die Mehrfeldsporthalle mit angeschlossener Mensa und Mediathek geplant und für 4,3 Millionen Euro gebaut. „Es gibt einen Erbpachtvertrag, wonach das Gebäude nach 25 Jahren an die Schule fällt. Hauptmieter der Sporthalle ist über diesen Zeitraum allerdings die Gemeinde“, sagt Oberlack. „Das Risiko für die Gemeinde besteht lediglich in einem möglichen Mietausfall durch die Schule als Untermieter für die Halle. Aber da machen wir uns keine Sorgen.“
Untypisch für eine ÖPP ist hier nicht nur die Konstellation der Partner und die Einmietung verschiedener Nutzer, sondern auch die Tatsache, dass der Mietvertrag nur Dach und Fach betrifft. Im Gegensatz zu den meisten ÖPP, wie man sie etwa aus dem Schulbau kennt, erfolgte in der Glienicker Mehrfeldhalle der Innenausbau unter Einbeziehung der Gemeinde - wobei die Sportvereine und das Gymnasium bei der Gestaltung mitbestimmen konnten. Für den Betrieb der Halle ist die Gemeinde als Hauptmieter verantwortlich. „Wenn die Gemeinde das macht, ist das kostengünstiger“, erläutert Oberlack. „Wir haben hier auch unseren eigenen Hausmeister im Einsatz. Er ist der Ansprechpartner für alle. Das funktioniert als Modell seit zwei Jahren schon sehr gut.“
Private können schneller bauen!
Die Hauptleistung der Beteiligungsgesellschaft sei neben der Instandhaltung des Gebäudes die straff organisierte Bauphase, so Oberlack. „Als privater Bauherr konnte das Unternehmen schnell handeln und hat dabei weder die Gemeinde noch die Vereine ausgeklammert.“ Für 25 Jahre ist nun eine zweite Sporthalle für Glienicke gesichert. „Dann können wir schauen, ob wir noch Bedarf für diese zusätzliche Kapazität haben und einen neuen Mietvertrag aushandeln“, so der Bürgermeister. „In 25 Jahren ist zu erwarten, dass die Halle grundüberholungsbedürftig ist. Wir können dann frei entscheiden, ob wir das leisten wollen oder nicht.“ Bis dahin zahlt die Gemeinde eine feste Monatsmiete, die sich auf 21.000 Euro beläuft. „Diese Freiheit ist ein ganz wichtiges Element und hat ihren Preis. Aber der rechnet sich, wie wir durch eine externe Wirtschaftlichkeitsprüfung festgestellt haben“, resümiert Oberlack.
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