Bürokratie
Sangerhausen siegt im Schilderstreit
Zwei Schilder an der Autobahn für 181.000 Euro
Als Schrift und Bild auf den beiden Schildern verblassten, wollte die Stadt sie erneuern lassen. Eigentlich kein Problem – sollte man meinen. Doch wer dachte, Rosenpflege sei aufwendig, hat offenbar noch nie versucht, ein touristisches Hinweisschild an einer deutschen Autobahn auszutauschen. Denn um die sogenannten touristischen Unterrichtungstafeln – so heißen sie im behördlichen Amtsdeutsch – zu ersetzen, sollte die Kommune eine riesige Summe aufbringen: 181.000 Euro. Für zwei Schilder. Für den gleichen Preis bekommt man in manchen Regionen Sachsen-Anhalts immer noch drei Einfamilienhäuser – inklusive Garten für die Rosen.
Dass es Oberbürgermeister Torsten Schweiger schließlich gelang, den Preis für die beiden Hinweisschilder an der Autobahn auf rund 30.000 Euro zu senken, grenzt da fast an ein kleines Wunder. „Wir haben in mehreren Verhandlungsrunden mit der Autobahn GmbH immer wieder das Gespräch gesucht“, erzählt er. Er hat damit geschafft, woran viele andere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker längst verzweifeln – oder resignieren. Die niederbayerische Stadt Straubing zum Beispiel sollte pro Hinweistafel auf den Tierpark rund 83.000 Euro zahlen müssen, der Abriss hätte etwa 10.000 Euro gekostet. Oberbürgermeister Markus Pannermayr ließ sich im vorigen Jahr mit den Worten zitieren: „Es ist ja keine Weltraummission, die wir machen. Es geht um zwei Schilder.“ Das Ergebnis der Diskussion im Stadtrat: Lieber kein Schild als Komplize eines Schildbürgerstreichs zu werden. Denn Bürgern ist eine solch hohe Ausgabe kaum zu vermitteln. Die Kommune braucht das Geld an anderer Stelle dringender.
Autobahn GmbH des Bundes erläutert die Preise für die Schilder
Wie aber kommen solche Preise überhaupt zustande? Ein Sprecher der bundeseigenen Autobahn GmbH erklärte auf Anfrage von KOMMUNAL: „In der Regel liegen die Gesamtkosten pro Schild zwischen 20.000 und 40.000 Euro.“ Der Betrag werde einmalig erhoben und beinhalte Anschaffung, Montage, Demontage und Entsorgung des Schildes, einschließlich Aufstellvorrichtung und Fundamente. Teurer sei es geworden, weil Material und Beton im Preis gestiegen seien – und weil die Verkehrssicherung beim Ab- und Anbau auf stark befahrenen Autobahnen immer aufwendiger werde. Hinzu komme, so der Sprecher, dass die bis Ende 2020 zuständigen Landesverwaltungen häufig nur die reinen Beschaffungskosten in Rechnung stellten. Die Autobahn GmbH dagegen dürfe keine eigenen Mittel aus dem Bundeshaushalt für touristische Beschilderung beantragen. „Dadurch kann es in Einzelfällen zu Kostenunterschieden im Vergleich zur Zeit vor der Zuständigkeit der Autobahn GmbH kommen“, sagt der Sprecher.
Nur die Folie erneuern oder die komplette Schildervorrichtung?
Klingt kompliziert? Ist es auch. Willkommen im deutschen Schilderwald. Wie bürokratisch das Ganze tatsächlich geregelt ist, zeigt ein Blick in die entsprechenden Vorschriften. „Bei den Schildern ist allgemein von einer Nutzungsdauer von 15 Jahren auszugehen – und zwar für das gesamte Schild, nicht nur für die Folie“, heißt es in der Antwort der Autobahn GmbH. Grundlage sei die Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeiträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz – kurz: Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung. Nach dieser Zeit müsse in der Regel nicht nur die Folie, sondern auch die gesamte Aufstellvorrichtung erneuert werden.
Schon Schweigers Vorgänger als Oberbürgermeister, Sven Strauß, hatte die Vorgaben massiv kritisiert. „Letztendlich würde es uns genügen, wenn wir als Stadt die Erlaubnis bekämen, eine neue Folie aufzubringen, sodass das Schild wieder lesbar ist. Das würden wir für wenige hundert Euro hinbekommen – und dann wäre alles gut“, sagte er damals. Doch die Autobahn GmbH blieb hart: Das gesamte Schild müsse ersetzt werden.
Begründet wurde das mit neuen Richtlinien: Zur besseren Lesbarkeit und Erkennbarkeit seien die Maße von 2 mal 3 Metern auf 2,4 mal 3,6 Meter vergrößert worden – damit eine größere Schrift verwendet werden könne. Das mag auf dem Papier sinnvoll erscheinen, in der Praxis bedeutet es aber: alles neu, alles teurer. 3.400 touristische Hinweisschilder gibt es derzeit entlang der Autobahnen in Deutschland - noch.
So errang der Bürgermeister von Sangerhausen den Erfolg
Torsten Schweiger übernahm das Schilderproblem 2024 von seinem Vorgänger – und wollte das schriftliche Hin und Her nicht weiterführen. „Betroffene Kolleginnen und Kollegen sollten das persönliche Gespräch suchen“, rät er nun anderen Bürgermeistern. „Und zwar nicht auf der Arbeitsebene, sondern auf der Chefebene.“ Er sprach direkt mit dem Leiter der zuständigen Niederlassung der Autobahn GmbH. Gemeinsam mit einer Fachfirma wurde geprüft, was wirklich verschlissen war und was noch genutzt werden konnte. Das Ergebnis: Die neuen Tafeln werden in derselben Größe wie bisher gefertigt, also 2 mal 3 Meter. Die bestehenden Fundamente bleiben erhalten und müssen nicht erneuert werden. Das senkte die Kosten erheblich: Statt 181.000 Euro belaufen sich die Ausgaben für Erneuerung und künftige Unterhaltung beider Tafeln nun auf rund 30.000 Euro. Kein Schnäppchen – aber immerhin sechsmal günstiger als zunächst kalkuliert.
Für Schweiger ist das ein vertretbares Resultat, über die Jahre gerechnet: „Mein Großvater hat mal zu mir gesagt: Ein Kompromiss ist dann gut, wenn keiner zufrieden ist.“
Betroffene Kolleginnen und Kollegen sollten das persönliche
Gespräch suchen.“
Der Oberbürgermeister sieht die Geschichte als typisches Beispiel dafür, wie überbordende Regelwerke den Alltag in den Kommunen erschweren. „In Deutschland sind viele Regeln in guten Zeiten entstanden, in denen noch ausreichend Geld da war“, so Schweiger. „Doch inzwischen ist es Zeit, die starren Vorgaben zu hinterfragen. Vieles macht keinen Sinn und blockiert auch unsere Wirtschaft massiv.“ Mit Gesetzgebung kennt sich Schweiger aus – er saß von 2017 bis 2021 als Abgeordneter im Bundestag. Sein Appell: „Jede Regel muss auch Ausnahmen zulassen.“
Dank der pragmatischen Lösung, die in Sangerhausen gefunden wurde, können Autofahrerinnen und Autofahrer bald wieder den Hinweis auf die größte Rosensammlung der Welt sehen. Ein kleiner Sieg über den Paragraphenwahnsinn – und ein Beispiel dafür, dass manchmal auch in der Bürokratie eine Rose blühen kann.
