Das Buch "Flüchtlingsrecht und Integration" richtet sich an alle Kommunalpolitiker

Wie gelingt Integration? Unser Buchtipp!

25. Januar 2017
Im neuen Handbuch „Flüchtlingsrecht und Integration“ beschreiben kommunale Experten, welchen konkreten Herausforderungen sie sich stellten und wie ihre Lösungen waren. Auch Akteure wie DRK, BAMF und die Wohnungswirtschaft kommen in dem Buch "Flüchtlingsrecht und Integration" zu Wort. Mitherausgeber Roland Schäfer, Bürgermeister von Bergkamen, erläutert im KOMMUNAL-Gastbeitrag seine Gedanken zur Flüchtlingspolitik.

Kurze Verschnaufpause? Es muss weiter gehen!

Deutschland erlebte 2015 eine noch nie gekannte Zuwanderung von Flüchtlingen und Asylsuchenden. Diese große Zahl der Schutzsuchenden stellte die Städte und Gemeinden vor kaum noch zu bewältigende Herausforderungen. Im Laufe des Jahres 2016 sind die Zahlen der nach Deutschland gekommenen Geflüchteten deutlich gesunken. Dies hat den Kommunen eine Atempause verschafft und den entscheidenden Rahmen für eine gelingende Integration gesetzt. Die entscheidenden Bausteine für eine erfolgreiche Integration sind: Erlernen der deutschen Sprache, Akzeptieren der Gesetze und Grundwerte der deutschen Gesellschaft sowie Vorhandensein von Wohnungen, Ausbildungs- und Arbeitsplätze. Integration ist dabei keine Einbahnstraße sondern setzt die Bereitschaft und aktive Mitwirkung der Zuwanderer voraus. Es muss der Grundsatz „Fördern und Fordern“ gelten.

Herkulesaufgabe Integration

Den Städten und Gemeinden kommt für das Gelingen der Herkulesaufgabe „Integration“ eine Schlüsselrolle zu. Schon seit Jahren haben viele Kommunen aufgrund der bisherigen Zuwanderung bereits Integrationskonzepte erarbeitet, die Integration als strategische Aufgabe erkannt und auch personell in der Kommunalverwaltung verankert. Allerdings können die hauptamtlichen Beschäftigten der Kommunen die Integrationsaufgaben nicht alleine bewältigen, gefordert ist die gesamte Stadtgesellschaft. Die Aufgabe, gegenüber den unterschiedlichen Akteuren vor Ort im Rahmen der Integration Anregungen zu geben, zu motivieren und vor allem zu koordinieren, ist und bleibt aber primäre Pflicht der Kommune. Mit dem Integrationsgesetz sind die Zugangsvoraussetzungen für die Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen verbessert worden. Das tatsächliche Angebot an Integrationsplätzen deckt allerdings derzeit nicht die Nachfrage. Die notwendigen Unterrichtskapazitäten bleiben auf lange Sicht unzureichend, da es sowohl an Lehrkräften wie an Unterrichtsräumlichkeiten fehlt. Ziel ist eine systematische, aufeinander aufbauende Sprachförderung, die mit der Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration Hand in Hand geht. Während für die Kinder und Jugendlichen ein Besuch der Kindertagesstätten und der allgemeinbildenden Schulen die beste Basis für Integration bildet, muss bei den Erwachsenen möglichst frühzeitig – wenn möglich parallel zu den laufenden Sprachkursen – ein Zugang zum Arbeitsmarkt erreicht werden. Anerkennung von ausländischen Abschlüssen, Qualifizierung und Nachschulung, gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten sowie Praktikums- und Ausbildungsplätze können dazu beitragen, den Einzelnen möglichst rasch für den allgemeinen Arbeitsmarkt zu befähigen.

Antworten? Gibt es im Buch „Flüchtlingsrecht und Integration“

Bestehende Sammelunterkünfte für Flüchtlinge sollten so schnell wie möglich aufgelöst werden. Integration in die Stadtgesellschaft wird einfacher, wenn eine Flüchtlingsfamilie in einer eigenen Wohnung leben kann, und nicht in einer anonymen Massenunterbringung. Soweit in einer Stadt nicht ausreichend freier und bezahlbarer Wohnraum vorhanden ist, muss die Kommune die Initiative ergreifen und entweder selbst oder über Wohnungsbaugesellschaften neuen Wohnraum errichten lassen.

Das neue Buch
Neben Spracherwerb, Wohnen, Ausbildung und Arbeit setzt Integration auch ein Einbeziehen in das alltägliche städtische Leben voraus. Hierfür kommt den ehrenamtlichen Helfern aus der Bürgerschaft eine zentrale Bedeutung zu. Aktivitäten ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer sind in vielen Städten zum Beispiel: betreute Flüchtlingstreffpunkte oder –Cafés, Begleitung bei Behördengängen, Einkäufen und Arztbesuchen, ergänzender alltagsorientierter Sprachunterricht, Sammlung und Verteilung von Gebrauchtkleidung und Gebrauchtfahrrädern, Vermittlung von Alltagsfähigkeiten wie Kenntnis der Verkehrsregeln, Fahrradfahren oder Nutzung von Bus und Bahn bis hin zur Kontaktherstellung zu Sportvereinen. Aus kommunaler Sicht ist es allerdings wichtig, ehrenamtlich Engagierte sich nicht selbst zu überlassen, sondern sie von hauptamtlicher Seite zu unterstützen und zu begleiten.

Fazit

Die Zuwanderung ist nicht nur eine Belastung sondern zugleich auch eine große Chance für unsere Gesellschaft. Dies gilt aber nur, wenn es gelingt, die Zuwanderer mit Bleibeperspektive erfolgreich und rasch zu integrieren. Dazu müssen alle Akteure, vom Bund über die Länder und Kommunen, die Zivilgesellschaft bis hin zu den Zuwanderern selbst konstruktiv und aktiv mitwirken