Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • K+ Abo Bestellen
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Jubiläum
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  1. Politik
  2. Recht
  3. Recht Aktuell
  4. 2G: Ins Rathaus nur für Geimpfte?
2G im Rathaus? Warum die Demokratie nicht nur für Geimpfte gilt
2G im Rathaus? Warum die Demokratie nicht nur für Geimpfte gilt
© 123rf

Recht Aktuell

2G: Ins Rathaus nur für Geimpfte?

von Christian Erhardt-Maciejewski
Chefredakteur | KOMMUNAL
1. Dezember 2021
In vielen Kommunen sorgen die neuen Regelungen zur Test- und Impfpflicht für Ärger. Einige Rathäuser hatten angeordnet, nur noch Geimpfte persönlich zu empfangen. Andere fordern von Gemeinderäten einen tagesaktuellen Corona-Test. Nicht alles davon ist rechtlich erlaubt. Ein Überblick:

Geimpfte dürfen an der Einwohnerfragestunde im Stadtrat teilnehmen, Nicht-Geimpfte sind ausgeschlossen? Diesen Versuch, die sogenannte 2G Regel durchzusetzen, hatten in den vergangenen Tagen mehrere Bürgermeister gestartet. Zu Unrecht, wie jetzt verschiedene Juristen klarstellen. "Bürger dürfen von der Teilhabe an der Daseinsvorsorge nicht ausgeschlossen werden. Auch Ungeimpften und nicht genesenen Bürgern muss die Möglichkeit erhalten bleiben, behördliche Leistungen in Anspruch nehmen zu können", heißt es etwa in einer Rechtsauslegung einer Kommunalaufsicht in Brandenburg.

Weiterlesen mit und alle Vorteile genießen

Digital


72.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

EMPFEHLUNG

Print + Digital

+ 1 Webinar Ihrer Wahl


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

Print


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen


Gemeinde-Abo

unverbindliche Anfrage zu Sonderkonditionen

Angebot jetzt einholen


Sie haben schon ein Abo? Einloggen

Der Newsletter für kommunale Entscheidungsträger. Lesen Sie was Kommunen bewegt

Auch von Christian Erhardt-Maciejewski

  • Die Zeit der Sommerfeste in Kommunen hat begonnen - doch immer mehr Feste müssen abgesagt werden, aus Sicherheitsgründen. Wir haben Tipps, wie Feste sicherer werden
    Tipps für Stadtfeste

    Sicherheit bei Stadtfesten: Warum Kommunen jetzt umdenken müssen

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Der Glücksatlas 2025 zeigt: Glück hängt mit der Zufriedenheit der Menschen in ihrer Kommune zusammen - und mit dem "Wir Gefühl"
    Glück ist gestaltbar

    Glücksatlas 2025: Was Städte wirklich lebenswert macht

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Moderne Technik gegen Parksünder - ein Modellprojekt sorgt deutschlandweit für Diskussionen
    Parkraumüberwachung

    Scan-Autos gegen Falschparker: Baden-Württemberg macht Ernst

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Lesen Sie auch...

  • Trotz Wahlbeeinflussung

    Gericht: Abwahl des Bürgermeisters bleibt gültig

    von Gudrun Mallwitz
  • Recht Aktuell

    Zensus als Fall für die Verfassungsrichter

    von Prof. Dr. Matthias Dombert
  • Extremismus-Diskussion

    Verbotsverfahren? Wann eine Kommune einen Bürgermeisterkandidaten ablehnen darf

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Neuester Inhalt

  • Digitalisierung

    Aktenordner sind keine Antwort auf TikTok

    von Franz-Reinhard Habbel
  • Tipps

    Wie 10 Kommunen ihre Innenstadt beleben

    von Rebecca Piron
  • Schwimmbäder

    Das Freibad in kleinen Orten: Kühler Ort, heiß geliebt

    von Gudrun Mallwitz

Schlagwörter

  • Recht Aktuell

ZURÜCK ZUR STARTSEITE

Home

Footer First Navigation

  • KOMMUNALBESCHAFFUNG
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp