Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • K+ Abo Bestellen
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  1. Politik
  2. Recht
  3. Recht Aktuell
  4. 2G: Ins Rathaus nur für Geimpfte?
2G im Rathaus? Warum die Demokratie nicht nur für Geimpfte gilt
2G im Rathaus? Warum die Demokratie nicht nur für Geimpfte gilt
© 123rf

Recht Aktuell

2G: Ins Rathaus nur für Geimpfte?

von Christian Erhardt-Maciejewski
Chefredakteur | KOMMUNAL
1. Dezember 2021
In vielen Kommunen sorgen die neuen Regelungen zur Test- und Impfpflicht für Ärger. Einige Rathäuser hatten angeordnet, nur noch Geimpfte persönlich zu empfangen. Andere fordern von Gemeinderäten einen tagesaktuellen Corona-Test. Nicht alles davon ist rechtlich erlaubt. Ein Überblick:

Geimpfte dürfen an der Einwohnerfragestunde im Stadtrat teilnehmen, Nicht-Geimpfte sind ausgeschlossen? Diesen Versuch, die sogenannte 2G Regel durchzusetzen, hatten in den vergangenen Tagen mehrere Bürgermeister gestartet. Zu Unrecht, wie jetzt verschiedene Juristen klarstellen. "Bürger dürfen von der Teilhabe an der Daseinsvorsorge nicht ausgeschlossen werden. Auch Ungeimpften und nicht genesenen Bürgern muss die Möglichkeit erhalten bleiben, behördliche Leistungen in Anspruch nehmen zu können", heißt es etwa in einer Rechtsauslegung einer Kommunalaufsicht in Brandenburg.

Weiterlesen mit und alle Vorteile genießen

Digital


72.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

EMPFEHLUNG

Print + Digital

+ 1 Webinar Ihrer Wahl


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

Print


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen


Gemeinde-Abo

unverbindliche Anfrage zu Sonderkonditionen

Angebot jetzt einholen


Sie haben schon ein Abo? Einloggen

Der Newsletter für kommunale Entscheidungsträger. Lesen Sie was Kommunen bewegt

Auch von Christian Erhardt-Maciejewski

  • Wie Kommunen auf die Hitzewelle reagieren - Tipps zum Nachmachen und langfristige Pläne zur Umsetzung
    Extremwetter

    Hilfe bei Hitzewelle: Welche Konzepte sich in Kommunen bewährt haben

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Die Messe KOMMUNAL - rund 2500 Besucher werden erwartet
    Spannende Vorträge im Fokus

    Messe KOMMUNAL: Ministerpräsident Olaf Lies übernimmt Schirmherrschaft

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Schluss mit Gnadenbrot - Wenn Fördermittel zum Herrschaftsinstrument werden, ist die Demokratie in Gefahr. Warum Kommunen kein Almosen brauchen, sondern endlich Respekt, fordert Christian Erhardt-Maciejewski
    Leitartikel

    Kommunen entmündigt: Warum Fördermittel unsere Demokratie gefährden

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Lesen Sie auch...

  • Trockenheit

    Erste Kommunen verbieten Wasserentnahme - Sanktionen drohen

    von Gudrun Mallwitz
  • Dienstherrn

    Kommune als attraktiver Arbeitgeber: Das gibt das Beamtenrecht her

    von Kristina Dörnenburg
  • Trotz Wahlbeeinflussung

    Gericht: Abwahl des Bürgermeisters bleibt gültig

    von Gudrun Mallwitz

Neuester Inhalt

  • Hitzeschutz

    Cool bleiben - mit Konzept: Kommunen im Hitzesommer

    von Silke Böttcher
  • Zukunft. Austausch. Inspiration.

    Willkommen auf der Messe KOMMUNAL 2025!

    von Rebecca Piron
  • Trockenheit

    Erste Kommunen verbieten Wasserentnahme - Sanktionen drohen

    von Gudrun Mallwitz

Schlagwörter

  • Recht Aktuell

ZURÜCK ZUR STARTSEITE

Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp