EFRE und JFT: EU-Gelder für Kommunen

EFRE, das ist der "Europäische Fonds für regionale Entwicklung". Diesen Fond gibt es bereits seit 1975. Er wurde eingerichtet, um die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen der Union zu mindern und die Lebensbedingungen in den strukturschwächsten Regionen zu verbessern. Besonders im Fokus: Gebiete mit schweren oder dauerhaften natürlichen oder demografischen Nachteilen. Der EU-Fond "Just Transition Fund" (JTF) unterstützt dagegen Regionen und Menschen, die den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft bewältigen wollen. Entsprechende Kontingente aus beiden Fonds werden von den Bundesländern verwaltet. In Abstimmung mit der EU und mit Blick auf die jeweiligen regionalen Besonderheiten setzen die Bundesländer eigene Programme um. Prioritäten setzen die Verordnungen der EU, umgesetzt wird dann mithilfe von Förderrichtlinien auf Bundeslandebene. 

JTF und EFRE: Sachsen fördert die Kreislaufwirtschaft

Das Bundesland Sachsen will mithilfe beider Fonds die Kreislaufwirtschaft der Zukunft auf den Weg bringen. Bewerben können sich kommunale Gebietskörperschaften, öffentliche Entsorger, aber auch Vereine, Unternehmen und gemeinnützige Organisationen.In Sachsen besonders im Fokus: die Stellung der Braunkohlereviere und der Stadt Chemnitz. Der Sprecher des Ministeriums erklärt weiter: "In Abhängigkeit vom Fördergegenstand und vom Fördergebiet innerhalb Sachsens und weiteren Zuwendungsvoraussetzungen wird diskriminierungsfrei über die Bewilligungsfähigkeit von Einzelmaßnahmen, so auch bei antragstellenden Kommunen, entschieden." Inklusive eigener Gelder - etwa 18 Millionen Euro - nimmt der Bundesstaat Sachsen dafür bis 2027 89 Millionen Euro in die Hand.

Hier finden Sie den Kreislaufwirtschaftsplan für den Freistaat Sachsen.

So kommen Kommunen an Geld der Fonds JTF und EFRE:

Auf der entsprechenden Website des Freistaates Sachsens zur Kreislaufwirtschaft sind alle benötigten Vorabinformationen hinterlegt: Förderziele, Antragsteller, Voraussetzungen, Konditionen und Hinweise zur Antragsstellung. Letztere erfolgt digital und benötigt in einem ersten Schritt die Ausarbeitung einer Projektidee inklusive Projektskizze. In einem zweiten Schritt folgt die Antragstellung. Bei den kommunalen Projekten kann es sich um eine Einzelförderung, aber auch um ein gemeinsames Projekt unterschiedlicher Akteure handeln. Für beide Vorhaben gibt es jeweils eine eigene Website. Das Programm im Blick zu behalten, kann lohnenswert sein: Es gibt regelmäßig neue Aufrufe mit spezialisierten Anforderungsprofilen. Vergleichbar gestalten sich die Antragsstellungen in den anderen Bundesländern. Eine Verlinkung zu den Informationsseiten aller Bundesländer zu JTF und EFRE finden Sie weiter unten.

Jedes Land setzt seine eigenen Schwerpunkte

Jedes Bundesland hat selbst in der Hand, wofür es die Gelder beider EU-Fonds nutzen und welche Anträge Aussicht auf Erfolg haben. Nordrhein-Westfalen etwa nutzt die Gelder aus den beiden EU-Töpfen für die Bezuschussung von Projekten, die auf diese Ziele einzahlen:

1. Ein wettbewerbsfähigeres und intelligenteres Europa durch die Förderung eines innovativen und intelligenten wirtschaftlichen Wandels.

2. Ein grünerer, CO₂-armer Übergang zu einer CO2-neutralen Wirtschaft und einem widerstandsfähigen Europa durch die Förderung einer sauberen und fairen Energiewende 

3. Ein bürgernäheres Europa durch die Förderung einer nachhaltigen und integrierten Entwicklung aller Arten von Gebieten und lokalen Initiativen. In Brandenburg können Kommunen und Antragsteller aus Wirtschaft und Bürgerschaft Projekte finanziert bekommen, die mit den folgenden Schwerpunkten vereinbar sind: Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, Energiewende, Klimawandel und Ressourceneffizienz, nachhaltige städtische Mobilität, Unterstützung des Strukturwandels im Braunkohlerevier Lausitz und in der Raffinerieregion Schwedt/Oder. 

Informationen zum EFRE und/oder JFT-Programm nach Bundesland finden Sie hier verlinkt:

Bayern

Niedersachsen

Baden-Württemberg

Nordrhein-Westfalen

Brandenburg

Mecklenburg-Vorpommern

Hessen

Sachsen-Anhalt

Rheinland-Pfalz

Sachsen

Thüringen

Schleswig Holstein

Saarland

Berlin

Hamburg

Bremen

Kommunen und kommunale Versorger, die noch keine entsprechenden Fördergelder ihres Bundeslandes in Anspruch genommen haben, könnten das jetzt tun. Die aktuelle Förderperiode läuft noch bis zum Jahr 2027.

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