Die Nahverkehrsabgabe soll Kommunen neue Möglichkeiten beim ÖPNV bieten - ist aber weiter umstritten
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Mobilität der Zukunft
Das ist eine Nahverkehrsabgabe
Es war in Baden-Württemberg lange in der Diskussion. Nun könnten Kommunen erstmals ein Instrument in die Hand bekommen, über eine Nahverkehrsabgabe den ÖPNV zu stärken. Wir zeigen die Pläne.
Die baden-würtembergische Landesregierung will die gesetzliche Grundlage für eine sogenannte Nahverkehrsabgabe in den Kommunen schaffen. Dann könnten Städte und Kreise künftig entscheiden, ob sie den sogenannten Mobilitätspass einführen. Kurz zusammengefasst sieht das wie folgt aus. Das Gesetz soll die Basis dafür schaffen, dass Kommunen ab 20.000 Einwohnern entscheiden können, ob sie Einwohner, KFZ-Halter, Arbeitgeber oder Autofahrer zur Kasse bitten wollen.
