Kommunen Investition
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2019 könnte ein Rekordjahr für Investitionen werden

Kommunen investieren mehr!

Mi, 24.07.2019

Kommunen geben mehr Geld aus, zum Beispiel für die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur.

Kommunen investieren in diesem Jahr deutlich mehr. Die kommunalen Spitzenverbände erwarten für das aktuelle Jahr ein Rekord-Wachstum bei den Investitionen von 15 Prozent auf 31,7 Milliarden Euro. Im nächsten Jahr wird mit einem Plus von 34,9 Milliarden Euro gerechnet. Investiert wird beispielsweise in die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur, in die Wasser- und Abwasserversorgung und in Schulen und Kinderbetreuung.

 

Es besteht weiterhin Investitionsstau

 

Die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände Gerd Landsberg (Deutschen Städte- und Gemeindebundes), Helmut Dedy (Deutscher Städtetag) und des Deutschen Landkreistages (Hans-Günter Henneke) erklärten, dass sich die gute wirtschaftliche Lage mittlerweile auch in wachsenden kommunalen Investitionen widerspiegele. Doch: "Es besteht weiterhin ein hoher Investitionsstau."

Die kommunalen Spitzenverbände rechnen für das laufende Jahr mit einem Überschuss in Höhe von insgesamt 5,6 Milliarden Euro. "Trotz abgeschwächter Wachstumsaussichten stehen die kommunalen Haushalte im Durchschnitt derzeit noch gut da", heißt es.

Allerdings werde bei den Überschüssen auf gar keinen Fall das Niveau des letzten Jahres erreicht. Wie sich die Situation und die noch positiven Aussichten weiterhin entwickeln, hängt maßgeblich von der wirtschaftlichen Entwicklung ab. Dass diese aber weiterhin gut ist, sei jedoch nicht garantiert.

 

Kommunalfinanzen: Es gibt große Unterschiede

 

"Krisenfest und aus sich heraus tragfähig sind die Kommunalfinanzen noch lange nicht." Und obwohl die Entwicklung sehr positiv ist, sind die Unterschiede von Kommune zu Kommune noch immer sehr groß.

Mit der Arbeit der "Gleichwertigen Lebensverhältnisse" sei noch einmal deutlich geworden, wie unterschiedlich die Chancen und Voraussetzungen in den einzelnen Kommunen seien.

Die kommunalen Spitzenverbände rechnen damit, dass die Finanzierungsüberschüsse sinken werden. Doch dem stehen steigende Investitionen gegenüber. Deshalb müssten Schuldenabbau und Investitionen Vorrang haben gegenüber neuen Aufgaben, die Bund und Länder ohne ausreichende Finanzierung den Kommunen aufbürdeten.

 

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