Recht Aktuell Wieder Diskussion um Hundeführerschein In Niedersachsen gibt es ihn, Baden-Württemberg will ihn - der Hundeführerschein aus Sicht der Kommunen! MEHR
Recht Aktuell Jahressteuergesetz 2019 für Kommunen Welche Änderungen kommen mit dem Jahressteuergesetz 2019 für Kommunen? Unser Autor klärt auf. MEHR
Recht Aktuell DSGVO: Kommunen fehlt das Personal Umfrage belegt: Digitalisierung ist noch nicht überall angekommen - DSGVO sorgt für Probleme bei der Umsetzung MEHR
Recht Aktuell Kommunen müssen Badestellen sperren - Schuld ist ein Gerichtsurteil! Immer mehr Kommunen sperren in diesem Hochsommer Badestellen ab - ein Urteil sorgt für Verunsicherung MEHR
Alkoholverbote Alkoholverbot in Düren - Wird es Bestand haben? Obwohl die Aussichten schlecht sind, versucht es die Stadt Düren mit einem Alkoholverbot für die Innenstadt - Im Interview verrät die Beigeordnete Christine Käuffer, warum. MEHR
Recht Aktuell Urteil Kommune muss Straßenbaubeiträge erheben! Die Kommunalaufsicht darf eine Gemeinde zwingen, Straßenbaubeiträge von den Bürgern zu erheben - das hat das Bundesverwaltungsgericht bestätigt! MEHR
Recht Aktuell Neues Urteil zur Kreisumlage Müssen Gemeinden bei der Kreisumlage förmlich gehört werden? - Ein neues Urteil sagt: Nein, aber.... MEHR
Recht Aktuell Urteil: Hoffnung für kommunale Amtsblätter Hoffnung im Streit um kommunale Amtsblätter - Berufungsgericht gibt Kommune recht - Was Amtsblätter dürfen und was nicht - ein Überblick! MEHR
Straßen und Verkehr Bundesrat stimmt Zulassung der E-Scooter zu Nun sind sie zugelassen - Ein wichtiger Schritt für grüne Mobilität in Deutschlands Städten, meint Gerd Landsberg. MEHR
Recht Aktuell Die Kommune und die Umsatzsteuer Ab 2021 müssen Kommunen das neue Umsatzsteuergesetz anwenden - Rechtsexperte Thomas Lachera erklärt, wie die Umstellung jetzt vorbereitet werden muss. MEHR
Recht Aktuell Kampf gegen illegale Altkleidercontainer Wie werden Kommunen illegale Altkleidercontainer los? Ein Rechtskommentar von unserem Experten Janosch Neumann. MEHR
Recht Aktuell Kommunales Unternehmen durch die Kurtaxe? Wann können Kommunen Kurtaxe erheben? Unser Steuerrechtsexperte erklärt die Möglichkeiten und Grenzen. MEHR
Recht Aktuell Richtlinie für Trinkwasser soll reformiert werden Eine geplante neue Trinkwasserrichtlinie der EU hätte massive Auswirkungen auf Deutschland - Was bedeutet das für die Wasserpreise? MEHR
Recht Aktuell Düren verhängt Alkoholverbot - rechtlich wirklich haltbar? Der Rat der Stadt Düren hat ein Alkoholverbot in der Innenstadt beschlossen - rechtlich ein vermintes Feld - unser Jurist klärt auf! MEHR
Recht Aktuell Gericht: Frauenparkplätze sind nicht überall erlaubt Klage wegen Diskriminierung - Stadt muss Frauenparkplatz Schilder entfernen - SO sieht die Begründung des Gerichts aus! MEHR
App-Lösungen Datenschutz: Erste Kommune schaltet Facebook ab Verstoßen Kommunen mit Aktivitäten bei Facebook gegen geltenden Datenschutz? - Eine Stadt hat Angst und schaltet ihren Dienst ab MEHR
Recht Aktuell BGH-Urteil: Amtsblätter dürfen nicht wie Zeitungen berichten! Das Urteil könnte bundesweite Konsequenzen haben - und muss sich nicht nur auf Printprodukte beziehen... MEHR
Recht Aktuell Vater stellt Blitzer-Attrappe auf - straffrei! In Köln hat ein junger Mann eine Blitzer-Attrappe aufgestellt. Nun wurde die Sache vor Gericht verhandelt. MEHR
Panorama Recht auf Schneeballschlachten In dieser Kommune waren Schneeballschlachten bisher verboten - ein Neunjähriger trat vor den Stadtrat und forderte das Recht ein - erfolgreich! MEHR
Recht Aktuell Urteil: Gemeinde muss Straßenbeleuchtung dimmen Ihnen war die Straßenbeleuchtung zu hell - deshalb verklagten sie die Gemeinde - ein Gericht gab Ihnen Recht - was das Urteil für Kommunen bedeutet! MEHR
