Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  1. Praxis
  2. Arbeiten im Öffentlichen Dienst
  3. Die Reichsbürger und die AfD
So hätten selbsternannte Reichsbürger es gern - das Dokument ist natürlich nicht echt!
So hätten selbsternannte Reichsbürger es gern - das Dokument ist natürlich nicht echt!
© shutterstock

Die Reichsbürger und die AfD

von Christian Erhardt-Maciejewski
Geschäftsführer, Chefredakteur | KOMMUNAL
31. Oktober 2018
Unser Beitrag über selbsternannte Reichsbürger hat bei Facebook auch zahlreiche Menschen veranlasst, PRO Reichsbürger zu argumentieren. Einiges mussten wir löschen, vieles einfach nur ertragen. Etwas anderes ist aber wirklich erschreckend und hat der KOMMUNAL Redaktion fast den Atem stocken lassen. Christian Erhardt holt tief Luft und kommentiert!

Wer die selbsternannten Reichsbürger bisher als Querulanten oder als Spinner bezeichnet hat, der sollte in diesen Tagen mal unseren Facebook-Account etwas genauer studieren (HIER der Link zu Facebook) Dort zeigt sich, dass diese selbsternannten Reichsbürger bisher offenbar komplett verharmlost wurden. Das sind keine Spinner, das sind gefährliche und militante Rechtsextremisten, die sich tief in unsere Gesellschaft graben. 

Nicht, dass es uns wundert, wenn Rechtsextremisten immer mal wieder auf einzelne Beiträge - bei uns wie auf vielen anderen Medienportalen - aufspringen und meinen, Sie könnten ihre diffamierenden und hetzerischen Parolen hier einem großen Publikum präsentieren. Das ist leider Alltag und es ist die Aufgabe von uns Medienschaffenden, vieles davon zu ertragen, einen Teil aber eben auch möglichst schnell zu löschen. Das haben auch wir natürlich getan. Aber nicht, ohne uns die Profile der dort schreibenden mal etwas genauer anzusehen. Und genau das hat uns dann doch erschrocken. 

Schaut man sich die Profile der Befürworter an, so kann man nahezu allen eine direkte oder indirekte Nähe zur völkischen AfD nachweisen. Da werden Statements der AfD geteilt und übernommen. Die meisten Profile zeigen unverblümt, wie nah sich selbsternannte Reichsbürger und AfD Befürworter im Geiste sind. 

Für uns Anlass, mal genauer zu schauen, welche Verbindungen es zwischen den beiden Gruppen gibt. Am bekanntesten ist sicher ein Fall aus dem Kreistag in Hersfeld-Rotenburg in Hessen. Dort waren im Jahr 2016 zwei AfD Mitglieder zurückgetreten, nachdem ihnen nachgewiesen wurde, dass sie führende Köpfe der "Reichsbürgerbewegung" waren. Einer der beiden war von der Bewegung zum Innenminister einer selbsternannten "kommissarischen Reichsregierung" ernannt worden. Fotos dokumentierten den Fall eindeutig. Der andere hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel den "Tod am Galgen" gewünscht. Er wollte zudem den Bundestag vor ein Erschießungskommando stellen, wie er bei Facebook schrieb. 

Der Kreisverband Ulm/Alb-Donau der AfD hat einen Rechnungsprüfer, der die Bundesrepublik nicht als Staat und das Grundgesetz nicht als Verfassung bezeichnet wissen will. Auf diversen Profilen schreibt er seit Jahren, Deutschland sei kein souveräner Staat, sondern eine Verwaltungsorganisation ohne Verfassung.  

Ähnlich krude Behauptungen wurden auf unserem KOMMUNAL Facebook Account von knapp 10 verschiedenen Personen gepostet, wir haben diese gesichert, aber dann gelöscht. Auffällig auch hier: Wer sich die Profile der Personen ansieht, findet entweder gar keine Einträge (oder nur unscharfe Profilbilder) oder diverse Postings und geteilte Inhalte der AfD. 

Für unsere Redaktion war das die eigentlich alarmierende Meldung zum Thema: Die völlig kruden Argumente sind bei Anhängern einer Partei angekommen, die in allen deutschen Parlamenten sitzt, angekommen in der „Mitte der Gesellschaft“.

Wir reden hier nicht über „nur“ 19.000 Spinner, wir reden über eine Parallelgesellschaft, die sich in atemberaubendem Tempo ausbreitet wie ein Virus. Wenn wir weiter untätig bleiben, droht eine Epidemie! 

HIER finden Sie noch einmal den Original-Beitrag, der die Reaktionen bei Facebook ausgelöst hat: 

Reichsbürger - das können Sie tun!

Immer mehr Reichsbürger - das können Kommunen tun!

Sie halten Deutschlands Kommunen mit absurden Forderungen und Anträgen in Atem - so groß ist das Ausmaß wirklich - und DAS können Sie tun!
MEHR
Der Newsletter für kommunale Entscheidungsträger. Lesen Sie was Kommunen bewegt

Auch von Christian Erhardt-Maciejewski

  • Das Heizungsgesetz könnte Vermieter zur Eigennutzungskündigung nötigen - der Gesinnungs-TÜV im Baugesetzbuch ist derweil vom Tisch - die neuesten Entwicklungen im Überblick...
    neue Sorge für Kommunen

    Heizgesetz treibt Mieter aus den Wohnungen

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Während Berlin diskutiert, handeln Bürgermeister und Landräte längst. Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger, Bezahlkarten für Flüchtlinge, harte Sparmaßnahmen: Warum die letzten echten Reformer Deutschlands in den Rathäusern sitzen
    Die letzten Reformer

    Deutschlands Bürgermeister retten den Staat

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • „Sonstige Leistungen der Kommunen“ beim Bürgergeld: Ausländer beziehen doppelt so viel Geld wie Deutsche
    Bürgergeld sprengt kommunale Haushalte

    Diese Leistungen kosten Städte und Gemeinden Milliarden

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Lesen Sie auch...

  • Webinar - Neu in der Kommunalverwaltung

    Wie Sie als Quereinsteiger in der Verwaltung durchblicken!

    von Arkadiusz Szczesniak
  • Tipps

    Mobbing: Ausgrenzung erkennen und handeln

    von Silke Böttcher
  • 90 Meter Wahnsinn

    Bürokratie-Irrsinn: Ein Radweg, der Deutschland erklärt

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Neuester Inhalt

  • Webinarreihe "Sicherheit um 6"

    Krisenfest handeln: Wie Kommunen ihre Resilienz stärken können

    von Axel Düker
  • Smarte Stadtentwicklung

    So sehen Ankerorte des digitalen Wandels aus

    von Monique Opetz
  • Analyse

    Raus aus der Hormus-Falle: Energie wird kommunal

    von Dr. Daniel Dettling

Schlagwörter

  • Arbeiten im Öffentlichen Dienst

ZURÜCK ZUR STARTSEITE

Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp