Was Kommunen in ihrer Finanznot alles machen

Seit Jahren ein Erfolgsmodell in diesem Bereich sind sogenannte Bürgerhaushalte. Hier können vielerorts Bürger Vorschläge sowohl für Investitionen als auch für Einsparpotentiale machen. Nicht immer macht das neue Bürgerbewusstsein jedoch den Gemeinden Freude. So haben vor einigen Jahren in Köln die Bürger die Aufforderung zur Mitwirkung beim Sparen so ernst genommen, dass sie den geplanten Abriss des Schauspielhauses verhinderten. Doch es gibt eben auch zahlreiche positive Stimmen: Bürgermeister Vogel aus Arnsberg verweist etwa darauf, dass Bürger nicht nur nach ihren Wünschen befragt werden sondern sie auf diese Weise häufig auch zu aktiven Taten animiert werden – zum Beispiel als ehrenamtliche Helfer in der örtlichen Förderschule.

 Kreativität muss mehr sein als nur "sparen"

Einsparungen allein helfen den meisten Kommunen nicht weiter. So sanierte sich die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt Düsseldorf durch den Verkauf ihres Tafelsilbers. „Vor allem der Verkauf der Stadtwerke hat viel Geld gebracht, das wir seither für soziale Dinge wie etwa die Kita-Betreuung zur Verfügung haben“, lobt Düsseldorfs Bürgermeisterin Agnes Strack-Zimmermann ihr Konzept.

Finanzierung wie ein Unternehmen?

Einen besonderen Weg der Finanzierung ging in diesem Jahr die Stadt Offenbach am Main. Die Stadt hat sich 140 Millionen Euro mit einem Schuldscheindarlehen am Kapitalmarkt geliehen. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Stillschweigen herrscht jedoch über den Erwerber und die genauen Modalitäten. Oberbürgermeister Schneider sagt nur soviel: „Mit der Platzierung beweisen wir als Stadt, dass wir eine sehr gute Schuldnerin mit einer hervorragenden Bonität sind“. Mit dem Geld will die Stadt laufende Kassenkredite ablösen. „Diskussionen um Bankenregulierung, Basel III und um eine mögliche Eigenkapitalunterlegungspflicht für öffentliche Schulden machen sich in Form eines rückläufigen Kreditangebots bemerkbar“, so Oberbürgermeister Horst Schneider. Auch die eigene Sparkasse gebe inzwischen nur noch in einem bestimmten Umfang Kredit.

 Macht das Konzept Schule?

Auch mehrere Städte in Nordrhein-Westfalen haben bereits am freien Kapitalmarkt Geld organisiert. Die klammen Städte Dortmund, Essen, Herne, Remscheid, Solingen und Wupperatl brachten eine sogenannte Ruhr-Anleihe mithilfe globaler Investmentbanken wie HSBC an den Markt. Das Projekt spülte insgesamt 400 Millionen Euro in die Kassen.