Bunker wie hier in Berlin in der Reinhardtstraße werden deutschlandweit für Kunst, Wohnungen, Klubs oder Museen genutzt.

Sicherheit

Kommunen fordern Neustart bei Katastrophen- und Bevölkerungsschutz

In Bunkern wird in Deutschland längst gefeiert und gewohnt. Manche der Bauwerke sind Museum geworden. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat die Debatte nach Schutzräumen und funktionierenden Sirenen als Warnquelle jedoch neu entfacht. Die Kommunen fordern einen besseren Bevölkerungsschutz. Das Bundesinnenministerium hat mittlerweile den Rückbau von öffentlichen Schutzräumen gestoppt.

Bund und Länder waren sich einig: Die Schutzräume in Deutschland sollten in ihrer Funktion nicht mehr erhalten werden. Das war 2007. So wurden viele Bunker abgerissen oder umgebaut - zu Wohnungen, Klubs oder Museen. 15 Jahre nach dieser Entscheidung die Zäsur: Das Innenministerium kündigte an, die noch bestehenden 599 Schutzräume zu erhalten und zu prüfen, ob es noch Anlagen gibt, die ertüchtigt werden können. "Der Rückbau ist jedenfalls gestoppt", sagte Innenministerin Nancy Faeser in einem Interview mit der "Welt am Sonntag". Es müsse vor allem die Bausubstanz von Gebäuden verstärkt werden - in Tiefgaragen, U-Bahnhöfen und Kellern. Es werde an neuen Konzepten gearbeitet, so Faeser. "Die Zeitenwende, die wir durch den Krieg erleben, erfordert, dass wir den Schutz auch vor militärischen Bedrohungen erheblich stärken müssen", betonte die Ministerin. Der Bund müsse stärker koordinieren und steuern. Im Juni werde dazu ein gemeinsames Kompetenzzentrum von Bund und Ländern die Arbeit aufnehmen.

Kommunen fordern Neustart beim Bevölkerungsschutz

Die Kommunen fordern jetzt den "völligen Neustart" beim zivilen Katastrophen-und Bevölkerungsschutz. "Wir brauchen ein funktionsfähiges Alarmsystem, eine bessere Ausrüstung der Feuerwehr und die Vorratshaltung von Lebensmitteln, Medikamenten und Geräten wie Notstromaggregate für Kliniken", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Zu den Gefahren der Klimakrise wie Hitze und Überschwemmungen kämen jetzt Kriegsszenarien und Cyberbedrohungen. Angesichts möglicher Kriegsgefahren müssten auch neue Konzepte für Schutzräume entwickelt werden. Die Bürger sollten aber auch selbst mehr Vorsorge treffen. Wasser- und Lebensmittelvorräte für 14 Tage seien zu empfehlen. Der Staat könne auch in Notsituationen nicht immer und überall leistungsfähig sei, sagte Landsberg der Funke Mediengruppe.

Warnsysteme funktionieren mäßig

Der bundesdeutsche Warntag im Jahr 2020 hat offenbart, dass die Warnsysteme in Deutschland weitaus schlechter funktionieren als angenommen. "Man hätte uns warnen müssen, das man nichts hört", spottete einer in den sozialen Medien. Denn vielerorts sind die Sirenen längst abgebaut, doch auch die digitalen Warnungen übers Handy funktionierten nicht wie erhofft. Der Bund sicherte zu, die Systeme auf den Prüfstand zu stellen.

Schutzräume vor allem in privatem Eigentum

Die ursprünglich öffentlichen Schutzraumanlagen sind heute überwiegend in Privateigentum oder im Eigentum von Kommunen. Von diesen Anlagen wurden die meisten bereits rückabgewickelt. Allein in den alten Bundesländern gab es früher rund 2000 öffentliche Schutzraumanlagen. Sie wurden als Luftschutzanlagen in Form von Hoch- und Tiefbunkern während des Zweiten Weltkriegs und bis in die 1980er Jahre errichtet, um die Bevölkerung vor möglichen Kriegseinwirkungen zu schützen. Im Herbst 2020 wechselte die Zuständigkeit für die Bewirtschaftung und Abwicklung der öffentlichen Schutzräume an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Die zuständige Stelle für die Bewirtschaftung und Abwicklung der öffentlichen Schutzräume hat ihren Sitz in Bielefeld.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gibt im Zusammenhang mit möglichen Kriegsgefahren folgende Tipps:

Schutz vor Kriegswaffen

in U-Bahn-Stationen,
Tiefgaragen, insbesondere im städtischen Raum,
Kellerräumen in Massivbauweise.

Diese Bausubstanz befindet sich vollständig unterhalb der Erdoberfläche. Sie bietet somit:

einen Grundschutz vor einer Explosionsdruckwelle
sehr gefährlichem Trümmer- und Splitterflug
herabfallenden Trümmern
einen begrenzten Schutz vor radioaktiver Umgebungs-Strahlung. Dieser Schutz ist umso besser, je massiver und dicker das Baumaterial und das Erdreich ist, das das Baumaterial umgibt.

Im Notfall können auch Treppenhäuser oder innenliegende Räume, die oberirdisch sind, aber keine Öffnungen nach außen haben, einen deutlichen Schutz vor Waffeneinwirkungen bieten.

Jodtabletten werden verteilt

In allen 16 Bundesländern werden Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) über die Katastrophenschutzbehörden bevorratet. Zuständig für die Organisation der Bevorratung und Verteilung von Jodtabletten sind die obersten Katastrophenschutzbehörden der Bundesländer, also die Innenministerien. Sollte ein Ereignis, bei dem ein Eintrag von radioaktivem Jod in die Luft zu erwarten ist - werden die Tabletten in den möglicherweise betroffenen Gebieten verteilt. Das bedeutet nicht immer, dass die Jodtabletten sofort eingenommen werden müssen: Der richtige Zeitpunkt für die Einnahme ist entscheidend, denn eine zu frühe oder zu späte Einnahme sorgt dafür, dass die gewünschte Schutzwirkung nicht erzielt wird, warnt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Die Personengruppen werden durch die Katastrophenschutzbehörden explizit dazu aufgefordert. Von einer selbständigen Einnahme von Jodtabletten raten die Experten dringend ab.

Ratgeber für Notfallvorsorge

Im Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen gibt das BBK Empfehlungen zur Vorsorge für verschiedene Notsituationen, unter anderem die Bevorratung von Lebensmitteln und Getränken, das Anlegen einer Hausapotheke oder die Vorbereitung eines Notgepäcks. "Generell empfehlen wir Ihnen, sich auf Notsituationen vorzubereiten. Diese treten oft überraschend ein. Unser Ratgeber enthält viele Tipps, wie Sie sich auf unterschiedliche Notsituationen vorbereiten können", heißt es.

Gasversorgung aktuell gesichert

Sollte es aufgrund der Entwicklung im Ukraine-Krieg zu Einschränkungen der Gasversorgung kommen, würden bestimmte Kunden besonders geschützt:

Haushaltskundinnen und -kunden
bestimmte soziale Dienste und Fernwärmeanlagen
Gaskraftwerke, die zur Aufrechterhaltung der Stromversorgung benötigt werden

Die Gasversorgung von Bürgerinnen und Bürgern in ihrem Zuhause hat höchste Priorität.

Als Vorsorgemaßnahme hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Der Notfallplan Gas regelt die Gasversorgung in Deutschland in einer Krisensituation und besteht aus den drei Stufen Frühwarnstufe, Alarmstufe und Notfallstufe.

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