Die Kirche von Grömbach - der Ort will künftig keinen hauptamtlichen Bürgermeister mehr bezahlen und setzt aufs Ehrenamt
Die Kirche von Grömbach - der Ort will künftig keinen hauptamtlichen Bürgermeister mehr bezahlen und setzt aufs Ehrenamt
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Statt Eingemeindung

Nach 30 Jahren: Gemeinde setzt bewusst wieder auf ehrenamtlichen Bürgermeister

Weil das Amt im Nebenjob für viele kaum noch zu stemmen ist, setzen immer mehr kleine Gemeinden auf hauptamtliche Bürgermeister. In Sachsen soll dafür aktuell sogar der rechtliche Rahmen geändert werden. Doch in Baden-Württemberg macht eine Gemeinde genau das Gegenteil. Künfitg soll der dortige Bürgermeister wieder im Ehrenamt tätig werden. Die Gründe:

Die kleine Gemeinde Grömbach im Norschwarzwald in Baden-Württemberg hat rund 700 Einwohner. Eine eigene Verwaltung hat die Gemeinde daher nicht, hat sich zur Verwaltungsgemeinschaft Pfalzgrafenweiler/Grömbach/Wörnersberg zusammengeschlossen. Doch vor über 30 Jahren schon war der Entschluss gefallen, dennoch den Bürgermeister hauptamtlich einzusetzen. Auch die beiden anderen Gemeinden, die zur Verwaltungsgemeinschaft gehören, haben jeweils einen hauptamtlichen Bürgermeister. Wobei etwa Pfalzgrafenweiler mit rund 7000 Einwohnern deutlich größer ist. Rund 80.000 Euro kostet die Stelle des Hauptamtlichen Bürgermeisters der kleinen Gemeinde im Jahr. Der Bürgermeister übernimmt dafür eine Reihe von Aufgaben in der Gemeindeverwaltung.

Daran wurde bisher auch nie gerüttelt, auch nicht, als vor 5 Jahren ziemlich überrachend der Web-Konstrukteur Armin Pioch gleich im ersten Wahlgang zum neuen Bürgermeister gewählt wurde. Exakt eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit bekam er damals trotz Gegenkandidaten. Es mangelte bisher also nicht an Kandidaten im Ort. Und trotzdem soll sich nun alles ändern. 

Bürgermeister soll vor allem engagiert sein...

Vor allem die Begründung für den Wechsel von einem Haupt- zu einem Ehrenamtlichen Bürgermeister fällt doch ins Auge. Denn landauf landab haben kleine Gemeinden erhebliche Probleme, noch Menschen zu finden, die quasi nebenberuflich als Rathauschef tätig sein wollen. Zu vielfältig die Aufgaben, zu groß der Druck, Beruf, Familie und Ehrenamt unter einen Hut zu bekommen. Und immer wieder melden sich Bürgermeister auch bei KOMMUNAL, die frustiert sind über die fehlende Anerkennung in ihrem Beruf. Erst in dieser Woche schrieb uns ein ehrenamtlicher Bürgermeister wörtlich: " Ich habe diese Entwicklung ( Gängelung ) mitgemacht. Alles wird einem vorgeschrieben, und auch immer drauf hingewiesen, dass der Bürgermeister die Verantwortung hat." 

In Sachsen (KOMMUNAL berichtete) soll daher nun die Kommunalverfassung geändert werden, damit auch in kleineren Gemeinden künftig wieder hauptamtliche Bürgermeister gewählt werden können. Die Argumentation dort: Einerseits ist die Position teurer, andererseits übernimmt der hauptamtliche Bürgermeister viele Aufgaben, die sonst an die Gemeindeverwaltung übergeben werden müssten - und somit weniger nah am Bürger entschieden werden. Was auf der einen Seite an Mehrkosten entsteht, wird auf der anderen Seite eingespart.

Genau mit dieser Verlagerung der Aufgaben argumentiert nun auch der Gemeinderat in Grömbach. "Der Umfang der Arbeit, die an die Verwaltungsgemeinschaft abgegeben werden muss, wird sich erhöhen", konstatierte auch der Gemeinderat in seiner Sitzung in dieser Woche. Und doch war man sich einstimmig sicher: "Es muss im Ehrenamt machbar sein". Der möglichen Nachteile war man sich dabei durchaus auch bewusst. Die örtliche Lokalzeitung zitiert einen Gemeinderat aus der Sitzung wörtlich: "Neben den Kosten spricht für einen ehrenamtlichen Bürgermeister, dass dieser der für Kommunen der Größe Grömbachs in der Gemeindeordnung vorgesehene Normalfall ist. Dagegen sprechen weniger Präsenz des Rathauschefs im Ort, das geringere "Prestige" und, dass der Umfang der Arbeit, die Grömbach an die Verwaltungsgemeinschaft abgeben muss, höher ist." Hauptargument der Gemeindevertreter laut der Lokalausgabe des Schwarzwälder Boten jedoch: Der Einsatz und Erfolg eines Bürgermeisters hänge nicht nur am Arbeitsumfang, sondern er "steht und fällt mit der Person".

Ein ehrenamtlicher Bürgermeister als Sicherheit gegen Zwangs-Eingemeindungen? 

Immer wieder angeführt wird in kleinen Gemeinden, dass Zwangs-Fusionen abgewendet werden sollen. Mit einem ehrenamtlichen Bürgermeister sinken zunächst die Kosten, man bleibe aber dennoch politisch selbstständig. Genau diese Diskussion läuft auch in Grömbach. Im Gemeinderat wurde auch über eine mögliche Fusion mit der 7000 Einwohner-Gemeinde Pfalzgrafenweiler diskutiert. "Sollten wir das Gefühl haben, das in die Wege zu leiten, ist das für einen ehrenamtlichen Bürgermeister einfacher", so ein Mitglied im Gemeinderat. Die Gemeinde ist sich also bewusst, mit der Entscheidung möglicherweise auch eine Fusion einzuleiten. Gleichzeitig ist man sich sicher, dass eine solche Eingemeindung ohnehin viel Zeit brauchen würde. Immerhin müsste der Landtag darüber entscheiden und das "dauert wohl mindestens zwei Jahre", so ein Gemeinderat. 

Jetzt muss Grömbach aber offiziell erst einmal die Hauptsatzung ändern und dort festlegen, dass der Bürgermeister ehrenamtlich tätig sein soll. Rund 30.000 Euro wird er dann künftig die Gemeinde im Jahr kosten. Die offizielle Änderung soll am 11. Oktober passieren, damit dann schon am 12. Dezember ein neuer ehrenamtlicher Bürgermeister gewählt werden kann.