Ideen
Difu-Chef: "Darum sind Kommunen besonders innovativ"
Wer ist innovativer – Stadt oder Land?
Kleine Dörfer sind oft besonders einfallsreich. Die Dorfgemeinschaft findet häufig selbst Lösungen und setzt sie um. Und der kurze Draht zum oft ehrenamtlichen Bürgermeister ist dabei hilfreich, man packt einfach an und findet eine schnelle Lösung. Etwa, wenn der Sportplatz hergerichtet werden muss, der Bus nicht fährt oder die Kinderbetreuung umorganisiert werden muss.
Die Lösungen kommen also oft von unten?
Den Kommunen gehen die Ideen mit Sicherheit nicht aus. Viele Konzepte entstehen lokal und sind übertragbar. Wir stellen fest: Es gibt eine unglaubliche Neugierde und Bereitschaft, sich auf Neues einzulassen. Das Deutsche Institut für Urbanistik vermittelt den Kommunen seit mehr als 50 Jahren solche Ideen und entwickelt selbst neue Ansätze, etwa im Klimaschutz, der Mobilität und neuerdings auch bei Smart City. Jährlich bearbeiten wir etwa 90 praxisorientierte Forschungsprojekte zu allen kommunal wichtigen Themenbereichen.
Wie hoch schätzen Sie die Innovationskraft ein?
Auf kommunaler Ebene spüre ich noch mehr Innovationsbereitschaft als auf Landes- oder Bundesebene. Wer nah an den Menschen ist, erkennt eher, wo Veränderungsbereitschaft und Akzeptanz liegen, und hat mehr Mut, anzupacken. Wer nichts verändern will, verliert, was er eigentlich bewahren möchte. Das sagte einst der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann. Man muss bereit sein, Neues zu erkennen und den Bürgern und Bürgerinnen Veränderungen zuzumuten, die anfangs oft skeptisch betrachtet, später aber häufig geschätzt werden. Ein Beispiel hierfür sind verkehrsberuhigte Zonen. Als die Städte die ersten Einkaufsstraßen zu Fußgängerzonen machten, gab es einen Aufschrei. Wenn Sie heute fragen, ob man wieder zurückbauen und Autos reinlassen soll, sind die Menschen entsetzt und finden den Vorschlag absurd.
Auf kommunaler Ebene spüre ich noch mehr Innovationsbereitschaft als auf Landes- oder Bundesebene."
Bremst die Bürokratie die Kreativität nicht aber auch massiv aus?
Es ist einfach, zu sagen: Die Vorschriften sind unsinnig und sollten beseitigt werden. Doch die Ziele, die damit verfolgt werden, sind häufig gesellschaftspolitisch gewollt, nicht selten dienen sie dem gesellschaftlichen Interessenausgleich oder dem Wunsch nach Gerechtigkeit. Die Bürokratie entsteht nicht vor Ort, sondern in politischen Verfahren auf Bundes- und Landesebene. Lockern Sie die Lärmschutzvorgaben oder die Brandschutzbestimmungen, hat das Konsequenzen. Das KfW-Kommunalpanel zeigt jährlich, wie hoch die Investitionslücke ist. Dabei stellen wir fest, dass es nicht nur am fehlenden Geld liegt, sondern dass die Kommunen oft gar nicht alle Mittel nutzen können. Versuchen Sie als Kommune mal ein seit Jahren brachliegendes Grundstück in Privatbesitz ins Baurecht zu bekommen. Politische Kräfte verhindern notwendige Enteignungen. Weder die große Koalition noch die Ampelregierung haben es geschafft, die Verfahren so zu vereinfachen, wie sie es vorhatten.
Könnte es der neuen Bundesregierung gelingen?
Der Druck wächst stark, die Finanzen neu zu ordnen, Verwaltung zu verschlanken und Abläufe zu digitalisieren. Deutschland hinkt bei der Digitalisierung im internationalen Vergleich besorgniserregend hinterher. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten da eine deutliche Verbesserung. Gerade die junge Generation in der Kommunalpolitik, der Verwaltung und Wissenschaft. Sie sind in einer digitalen Welt groß geworden und akzeptieren zunehmend weniger, warum in Estland und Dänemark klappt, was bei uns nicht funktioniert.
Was muss auf kommunaler Ebene passieren?
Kommunen haben längst eigene digitale Lösungen entwickelt, weil es nicht schnell genug ging. Sie müssten nun aber das, was sie respektabel in Eigenregie entwickelt haben, zum Teil über Bord werfen. Denn gefragt sind Lösungen, die übergreifend miteinander kompatibel sind, also oft zentralere oder einheitlichere Lösungen.
Kommunen klagen darüber, dass innovative Projekte nur für kurze Zeit gefördert werden.
Man muss zwischen der Förderung investiver Maßnahmen und der Anschubfinanzierung etwa für Pop-up-Radwege oder eine Beratungsstelle unterscheiden. Die Anschubförderung ist dafür da, etwas auszuprobieren. Den Kommunen muss von Beginn an ehrlich gesagt werden, dass es später kein Geld mehr dafür gibt. Was aber häufig auch passiert: Kommunen bekommen nicht dauerhaft genug Geld für Aufgaben, die sie als Pflichtausgabe übertragen bekamen und weiterführen sollen. Das ist im sozialpolitischen Bereich in den vergangenen Jahrzehnten massiv passiert. Da muss klar sein, wer bestellt, bezahlt – Stichwort Konnexitätsprinzip.
Häufig fehlt auch das Personal, Innovationen umzusetzen.
Das Problem wird sich noch verschärfen. Der Fachkräftebedarf wächst, da die Babyboomer in Rente gehen. Wir brauchen daher eine kluge Zuwanderungspolitik und müssen den öffentlichen Dienst noch attraktiver machen. Das Problem der Kommunen ist, dass sie nicht nur mit der freien Wirtschaft, sondern auch mit den Landes- und Bundesbehörden konkurrieren. Ich habe jahrelang auf Landesebene gearbeitet, da bekommt ein Sachbearbeiter im Ministerium, der viel weniger Aufgaben hat, zwei Gehaltsklassen mehr als der Leiter einer Ausländerbehörde mit einer Riesenverantwortung. Das Tarifgefüge muss flexibler werden.
Nach sieben Jahren als Direktor des Difu hören Sie Ende Juli auf. Was ist Ihr Resümee?
Die Gründung des Difu als Thinktank für Kommunen war der Start einer Erfolgsgeschichte. Ich bin beeindruckt von der Ideenvielfalt. Und mir ist bewusstgeworden, wie kreativ und engagiert in unseren Kommunen gearbeitet wird. Ich glaube, mehr Selbstverantwortung, mehr Autonomie auf der kommunalen Ebene würde unserer Gesellschaft guttun.
Und Ihr persönliches Fazit?
Ich musste nie der Chefwissenschaftler im Difu sein, sondern konnte meine Erfahrungen aus langen Berufsjahren nutzen, das größte deutsche Stadtforschungsinstitut schlagkräftiger und effizienter aufzustellen. Ich durfte dabei mit vielen tollen Leuten zusammenarbeiten.
