Im kleinen Ort Zwiesel in Niederbayern gibt es Streit, ob der Bürgermeister dienstunfähig ist...wir erläutern die Rechtslage.
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Abwahl oder Krankheit?
Dienstunfähig: Wann ein Stadtrat einen Bürgermeister in den Ruhestand schicken kann
Der Streit um den Bürgermeister in Zwiesel im Landkreis Regen in Bayern läuft schon seit mehr als einem Jahr. Im März vergangenen Jahres hatte der Stadtrat ein Verfahren in Gang gesetzt, die Dienstfähigkeit des Bürgermeisters vom Amtsarzt überprüfen zu lassen. Hintergrund war eine Empfehlung der Landrätin Rita Röhrls. In der jüngsten Sitzung nun die Abwahl. Doch wann ist ein solches Verfahren rechtlich überhaupt möglich? Ein Überblick!
Er sei dienstunfähig, hatte die Mehrheit des Stadtrates von Zwiesel vor einem Jahr befunden. Der Grund dafür: Der Bürgermeister des Luftkurortes mit seinen knapp 10.000 Einwohnern im Bayerischen Wald, hatte mit Beginn der ersten Corona-Welle das örtliche Erholungsbad und die städtische Musikschule nicht mit in den Lockdown geschickt. Die Landrätin war damals sauer und meinte, er habe die staatlichen Einrichtungen des Kurortes zu lange geöffnet gehalten.
