Manfred Güllner spricht über Kommunalpolitik

Stadtoberhäupter im Bürger-Urteil

Die geringe Wahlbeteiligung bei Bürgermeisterwahlen hat nichts mit fehlendem Interesse zu tun, beurteilt Forsa-Chef Manfred Güllner ob des jüngsten Oberbürgermeister-Rankings

Die ursprünglich nur in den süddeutschen Ländern praktizierte Direktwahl des Bürgermeisters bzw. Oberbürgermeisters ist inzwischen bis auf die drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen flächendeckend eingeführt. Allerdings war die Möglichkeit, das Stadtoberhaupt direkt wählen zu können, nicht der dringlichste Wunsch der Bürger.

So meint auch aktuell nur eine Minderheit von 44 Prozent aller Bundesbürger, dass es für sie wichtig sei, ihren Bürgermeister direkt wählen zu können. Die Mehrheit der Bundesbürger (54 %) aber hält es für wichtiger, dass der jeweilige Amtsinhaber seine Arbeit gut verrichtet – gleichgültig, wie er ins Amt gelangt.

 

 

Dass die Möglichkeit der direkten Wahl des Bürgermeisters bzw. Oberbürgermeisters keine so hohe Priorität für die Bürger hat, zeigt sich auch an der generell niedrigen Wahlbeteiligung bei diesen Direktwahlen. In vielen Städten, wo in jüngster Zeit Oberbürgermeister gewählt wurden, beteiligte sich nur rund ein Drittel oder sogar noch weniger der Wahlberechtigten an der Wahl – so z.B. in Essen, Herne, Bochum, Solingen, Wuppertal, Flensburg oder auch im März in Frankfurt am Main. Wenn also jemand wie Peter Feldmann in Frankfurt stolz verkündet, er habe über 70 Prozent der Stimmen erhalten, so ist das bezogen auf alle Wahlberechtigten nur ein Anteil von etwas mehr als einem Fünftel (21,1 %). Fast vier Fünftel (78,9 %) aber haben ihm ihre Stimme nicht gegeben bzw. sind gar nicht zur Wahl gegangen.

In 6 der 12 größten Städte Deutschlands haben die jeweiligen Oberbürgermeister nur eine Vertrauensbasis von weniger als 25 Prozent, in 3 der 12 urbanen Metropolen der Republik gar nur eine von unter 20 Prozent (in Essen, Dortmund und Leipzig).

Eine Vertrauensbasis von über 30 Prozent der Wahlberechtigten hat allein Sören Link in Duisburg – aber nur deshalb, weil dort die letzte Oberbürgermeisterwahl am selben Tag wie die Bundestagswahl mit einer noch recht hohen Wahlbeteiligung stattfand.

Ansonsten wurde nur Ulrich Maly von annähernd 30 Prozent (29,5 %) aller Wahlberechtigten gewählt. Von allen 15 Bürgermeistern der urbanen Metropolen (einschließlich der beiden Stadtstaaten Berlin und Hamburg sowie der Stadt Bremen) ist er im Übrigen auch derjenige, mit dessen Arbeit die meisten Bürger zufrieden sind. Mit einem Anteil von 72 Prozent Zufriedener führt Maly das Ranking der Oberbürgermeister bzw. der Ersten oder Regierenden Bürgermeister an, das von forsa im August dieses Jahres erstellt wurde.

Mit Dieter Reiter in München sind 60 Prozent der Münchener zufrieden. Mit 3 weiteren Oberbürgermeistern (Thomas Kufen in Essen, Dirk Hilbert in Dresden und Peter Feldmann in Frankfurt am Main) sind über 50 Prozent der jeweiligen wahlberechtigten Bewohner der Stadt zufrieden. Mit dem Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung sind 47 Prozent der Leipziger zufrieden, ebenso viele aber nicht zufrieden. Da Peter Tschentscher als Nachfolger von Olaf Scholz erst relativ neu im Amt ist, können recht viele Hamburger (28 %) noch kein Urteil über seine Arbeit abgeben. Derzeit sind mit ihm 44 Prozent der Hamburger zufrieden, 28 Prozent nicht zufrieden.

Bei den übrigen 8 der 15 Stadtoberhäupter überwiegt der Anteil der mit der Arbeit nicht Zufriedenen. Das gilt für Fritz Kuhn in Stuttgart, Stefan Schostok in Hannover, Sören Link in Duisburg, Thomas Geisel in Düsseldorf und Henriette Reker in Köln. Schlusslicht im aktuellen Bürgermeister-Ranking ist Carsten Sieling in der Stadt Bremen. Mit seiner Arbeit sind nur 27 Prozent der Bremer zufrieden, 64 Prozent aber nicht zufrieden.

Die teilweise extrem niedrige Wahlbeteiligung bei den Direktwahlen der Oberbürgermeister darf nicht als Desinteresse am Geschehen vor Ort missinterpretiert werden. Vielmehr beobachten die meisten der von forsa im Rahmen des Oberbürgermeister-Rankings befragten Bürger die Arbeit der jeweiligen Stadtoberhäupter recht genau und sind deshalb auch in der Lage, ein fundiertes Urteil über deren Arbeit abzugeben.

Dabei zeigt sich, dass die Amtsinhaber von den Anhängern der politischen Partei bzw. Gruppierung, die sie als Kandidaten für das Amt ausgewählt haben, erwartungsgemäß auch positiver bewertet werden. So sind über 80 bzw. sogar 90 Prozent der SPD-Anhänger mit der Arbeit von Maly, Reiter und Jung, fast 90 Prozent der CDU-Anhänger mit der Arbeit von Kufen und 75 bzw. 81 Prozent der FDP- und CDU-Anhänger mit der Arbeit von Hilbert zufrieden. Weniger zufrieden sind die eigenen Anhänger mit der Arbeit von Kuhn (60 Prozent der Grünen-Anhänger), Schostock (56 Prozent der SPD-Anhänger) und vor allem Reker, mit deren Arbeit selbst von den Grünen-Wählern in Köln nur 51 Prozent zufrieden sind.

Die große Zufriedenheit mit Maly in Nürnberg beruht aber nicht in erster Linie darauf, dass die SPD-Anhänger ihn extrem gut bewerten, sondern vor allem darauf, dass auch die Anhänger aller anderen Parteien (mit Ausnahme der AfD-Anhänger) mit seiner Arbeit zufrieden sind. Maly erfüllt somit in geradezu idealer Weise das, was an sich einen guten Oberbürgermeister ausmacht, nämlich ein Bürgermeister nicht nur für eine Gruppe der Bevölkerung, sondern für alle Bürger zu sein. Je eher ein Stadtoberhaupt dieser Erwartung entspricht und nicht nur als Vertreter seiner Partei, sondern als Repräsentant der gesamten Bürgerschaft gesehen wird, umso größer ist auch die Zufriedenheit mit seiner Arbeit.

Nicht überraschend ist, dass die AfD-Anhänger die Arbeit der Oberbürgermeister generell sehr negativ bewerten. In 9 der 12 großen Metropolen der Republik sind weniger als 20 Prozent der AfD-Anhänger mit der Arbeit des jeweiligen Oberbürgermeisters zufrieden.

Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die AfD-Anhänger fundamental von den Meinungen, Einstellungen und Einschätzungen der großen Mehrheit des Volks unterscheiden und dass sie in ihrer großen Mehrheit alle demokratischen Institutionen ablehnen – so auch den wenn auch oft nur noch von einer geringen Zahl der Wahlberechtigten demokratisch gewählten Oberbürgermeister einer Stadt.

 

 

Das forsa-Oberbürgermeister-Ranking zeigt einmal mehr, dass die Bürger die Kommune als eigenständige Politikebene neben Land und Bund wahrnehmen, sich für das Geschehen in ihrer Stadt und Gemeinde in gleichem Maße interessieren wie für das, was in Deutschland und der Welt passiert und dass sie an die kommunale Politik andere Erwartungen haben als an die „große“ Politik.

Und: Wer seine Arbeit gut macht und versucht, Repräsentant der gesamten Bürgerschaft einer Stadt (mit Ausnahme extrem radikaler Gruppen am linken und rechten Rand des politischen Spektrums) zu sein, der bekommt von den Bürgern auch gute Noten.

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