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Kommt jetzt das Facebook-Verbot für Kommunen?
Kommt jetzt das Facebook-Verbot für Kommunen?
© 123rf

Fanpages abschalten?

Neuer Streit um Facebook-Verbot für Behörden

von Christian Erhardt-Maciejewski
Chefredakteur | KOMMUNAL
11. Oktober 2021
Die jüngsten Vorwürfe gegen Facebook und diverse Pannen der vergangenen Wochen haben die Diskussion neu entfacht. Der Bundesdatenschutzbeauftragte drängt Behörden daher erneut, ihre Facebook-Fanseiten abzuschalten. Die Diskussion hat inzwischen auch den Bundestag erreicht. Droht die Zwangs-Abschaltung durch die Politik?

Ein Facebook-Verbot für Kommunen und andere Behörden fordern Datenschützer eigentlich schon lange. Doch immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Fristverlängerungen, die rechtliche Lage galt als "nicht final geklärt". Die jüngsten Pannen bei Facebook haben nun den Bundesdatenschutzbeauftragten wieder auf den Plan gerufen. Dieses Mal scheint es ihm - auch nach Aussagen einer ehemaligen leitenden Facebook-Mitarbeiterin im US-Kongress, jedoch besonders ernst zu sein mit dem Facebook-Verbot.

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