Ein Facebook-Verbot für Kommunen rückt näher - wer gewinnt im Streit zwischen dem Datenschutzbeauftragten und der Bundesregierung?
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Auch Instagram und WhatsApp betroffen
Behörde droht Kommunen mit Facebook-Verbot
Es ist ein Brief, der es in sich hat. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat ihn an alle Bundesministerien und die obersten Bundesbehörden geschrieben. Der Inhalt: "Ein datenschutzkonformer Betrieb einer Facebook-Fanpage ist im Moment nicht möglich". Er sehe alle Behörden in der Pflicht, ihre Facebook-Auftritte zu beenden.
Der Brief des Bundesdatenschutzbeauftragten zum Thema Facebook, der KOMMUNAL im Original vorliegt, dürfte wieder für viel Wirbel sorgen. Ulrich Kelber fordert darin alle Behörden auf, aus datenschutzrechtlichen Gründen auf den Einsatz von Facebook-Fanpages zu verzichten. Bis Ende des Jahre müssten aus seiner Sicht alle Facebook-Auftritte abgeschaltet werden. Und nicht nur Facebook ist betroffen. Er prüfe auch die Nutzung von Instagram, TikTok und Clubhouse.
