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Die Diskussion um Fahrverbote kehrt mit voller Wucht zurück
Die Diskussion um Fahrverbote kehrt mit voller Wucht zurück
© 123rf

EU-Urteil

Kommunen drohen neue Fahrverbote

von Christian Erhardt-Maciejewski
Chefredakteur | KOMMUNAL
8. Juni 2021
Eigentlich ist das Urteil der EU ziemlich harmlos. Es sagt nicht mehr aus, als dass Deutschland bis zum Jahr 2016 früher hätte in Sachen Grenzwerte für Stickoxide handeln müssen. Mehr nicht. Denn seither ist eine Menge passiert. Und trotzdem könnten nun diskutierte Änderungen in der Politik der EU dazu führen, dass nicht nur neue Fahrverbote sondern noch viel drastischere Maßnahmen in Kommunen kommen müssen.

Das Thema Diesel-Fahrverbote war mit dem ersten Lockdown vor gut einem Jahr von heute auf Morgen in Kommunen faktisch kein Thema mehr. Der Grund war einfach: Die Wochen des Stillstands hatten gezeigt, dass der Verkehr nur einen marginalen bis nicht nachweisbaren Einfluss auf die Stickoxid-Werte in der Luft hat. Wochenlang war auf den Straßen nichts los, die Messstationen meldeten aber weiterhin in vielen Städten überschrittene Grenzwerte. Die Fahrverbote hatten vorher aber zur Vernichtung von gigantischen Menschen an Kapital geführt, weil Hunderttausende Diesel-Fahrzeuge über Nacht spürbar an Wert verloren hatten und als "unverkäuflich" galten.

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