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Kommunen sollten das OZG nicht nur als Gängelung betrachten.
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Warum wir das Onlinezugangsgesetz lieben sollten

Statt es zu verfluchen, sollten wir es lieben – das Onlinezugangsgesetz ist vor allem die große Chance, die öffentliche Verwaltung flächendeckend zu reformieren, meint Ilona Benz.

Je näher das magische Datum des 31.12.2022 rückt, desto hektischer, hoffnungsloser und klagender wird über das wohl populärste Mammutprojekt in der jüngeren Geschichte der Verwaltungsmodernisierung debattiert. Das Onlinezugangsgesetz treibt manch kommunalem Praktiker die Schweißperlen auf die Stirn und droht letztlich im föderalen Chaos unterzugehen. Einem gemeinsam getragenen Ziel steht die unbarmherzige Komplexität der Realität entgegen. Und so verwundert es nicht, dass die Zahl derer schwindet, die noch an ein gutes Ende des OZG glauben können und wollen.

Chancen durch Onlinezugangsgesetz

Angesichts des aktuellen Umsetzungsstands mag es verlockend erscheinen, eher die Kunst des Scheiterns zu zelebrieren, als sich noch einmal richtig reinzuhängen. Warum sich noch abmühen, wenn die Zielerreichung bereits in unerreichbare Ferne gerückt ist?

Wer das OZG als Teil eines größeren Bildes begreift, sieht in dem Regelwerk nicht nur eine Gängelung des Gesetzgebers.

Digitalisierungs-Expertin Ilona Benz

Das OZG bietet seit langer Zeit die große Chance, die öffentliche Verwaltung flächendeckend zu reformieren. So werden plötzlich Prozesse über Ämtergrenzen hinweg gemeinsam analysiert, wird in Digitalisierungslaboren die Nutzerperspektive zum Grundsatz gemacht und werden Ressourcen des Bundes, der Länder und der Kommunen in großem Stil gebündelt.

OZG schiebt Kulturwandel in der Verwaltung an

Jeder dieser Punkte könnte bereits für sich alleine als kleine Sensation gefeiert werden. Vor allem aber sorgt das OZG für eine breite Befassung mit und Sensibilisierung für die Chancen und Risiken des Einsatzes digitaler Technologien in der Verwaltung. Man könnte daher mit gutem Gewissen resümieren: Der Weg ist das Ziel. Die Optimierung von Verwaltungsprozessen bietet die Möglichkeit, die dabei anfallenden Daten im Hinblick auf deren Format, Qualität, Aktualität und Nutzungspotentiale hin zu untersuchen und zu systematisieren.

Es liegt in der Verantwortung jeder einzelnen Kommune, aus dem OZG mehr zu machen als ein aufoktroyiertes Arbeitsprogramm. Es muss als Startrampe für einen Kulturwandel in der Verwaltung hin zu mehr Vernetzung und Zusammenarbeit verstanden werden.

Ilona Benz ist Leiterin der Stabsstelle Digitalisierung beim  Gemeindetag Baden- Württemberg.