Recht | KOMMUNAL

Politik / Recht

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen - So hat die Bürokratie in Gellersen zugeschlagen.

Bürokratie-Irrsinn Nr. 6

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: Kommunen im Bürokratie-Dschungel

Gellersen verliert 1,2 Mio. € Förderung wegen Formfehler. Wie Bürokratie Kommunen ausbremst. Vom Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung bis zum Einwegkunststofffonds.

von Rebecca Piron

In Tübingen muss neben Mannheim die höchste Grundsteuer bezahlt werden.

Klagen

BFH-Urteil zur Grundsteuer: Entscheidung mit Sprengkraft für Kommunen

Bis 10. Dezember entscheidet der BFH über drei Grundsteuerklagen. Das Urteil könnte Finanzen und Belastungen in elf Ländern massiv verändern.

von Gudrun Mallwitz

Bürgermeister Symbolbild

Recht aktuell

Wenn Bürgermeister zu viel sagen ...

Was dürfen Rathauschefs öffentlich äußern – und wo ist Schluss mit lustig? Rechtsanwalt Tobias Schröter klärt im KOMMUNAL-Gastbeitrag auf.

von Tobias Schröter

November 2025

Recht aktuell

Wahlkampf: Strengere Regeln für politische Werbung

von Dr. Dominik Lück

Oktober 2025

Wohnungsbau-Gesetz in der Praxis

So nutzen Sie die Möglichkeiten des Bauturbo

von Rebecca Piron
Drohende Insolvenz

Kommunale Rettungspflicht – wann Kommunen helfen müssen

von Dr. Maximilian Dombert
Tourismus

Verwaltungsgericht stoppt E-Scooter-Touren

von Gudrun Mallwitz

September 2025

Neues Gesetz

Bau-Turbo: Chance oder Nebelkerze?

von Kerstin von Staa
Bürokratie-Wahnsinn

Ein Lärmaktionsplan für einen Acker

von Rebecca Piron
Finanzen und Stadtentwicklung

Grundsteuer C: Steuerungselement oder Rohrkrepierer?

von Rebecca Piron
Recht

Neue Vorgaben für öffentliches Fördergeld

August 2025

Recht aktuell

Spende im Bürgermeisterwahlkampf gefällig?
Recht aktuell

Nach Sturz auf Gullydeckel: Gemeinde muss zahlen

von Gudrun Mallwitz
Vorbereitung auf Umwegen

Kommunalwahlen 2025 in NRW – alle Fakten, Termine und Hintergründe

von Rebecca Piron
Schulweg

Gericht: S-Bahn-Fahrt zumutbar für Grundschüler

von Gudrun Mallwitz
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Grundsteuer - Alles über die Grundsteuer C, Grenzen der Hebesätze und Co.

von Rebecca Piron
K.AI beantwortet Ihre Fragen

Alles, was Sie über die Thüringer Kommunalordnung wissen müssen

von Rebecca Piron

Juli 2025

Fachkräftegewinnung

Integration: Wie Waldeck-Frankenberg den Arbeitsmarkt neu denkt