Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Messe
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt

Politik / Recht / Recht Aktuell

Bundeswehr Schild
Recht aktuell

Bauturbo gilt auch für die Bundeswehr

Neue Regeln beschleunigen auch Bauprojekte der Bundeswehr. Kommunen verlieren teils Einfluss, bleiben aber wichtige Akteure, erläutern zwei Anwälte.
Was ist beim Public Viewing nach 22 Uhr erlaubt?
Lärmschutz

WM 2026: Public Viewing während der Nachtruhe?

Public Viewing bei der WM 2026 nach 22 Uhr genehmigen? Das Bundeskabinett hat gehandelt – Kommunen müssen jetzt aktiv werden. Alle Optionen im Überblick.
von Rebecca Piron
Paraglider
OVG

Windenergie und Luftsport: Wer hat Vorrang?

Ein geplanter Windpark sorgt für Streit zwischen einem Verein und dem Landkreis. Ein Gericht hat eine klare Entscheidung gefällt.
von Gudrun Mallwitz

August 2022

  • Der Hausarrest für Katzen in Walldorf ist wieder aufgehoben - vorerst!
    Lockdown für Miezen

    Landkreis hebt Hausarrest für Katzen vorzeitig auf - Rechtsstreit geht aber weiter

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Blauer Bus
    Gerichtsentscheidung

    Recht auf Lärmschutz wegen Buswendeplatz?

    von Gudrun Mallwitz

Mai 2022

  • i-cloud
    Recht aktuell

    Was Kommunen bei der I-Cloud beachten müssen

    von René M. Kieselmann

April 2022

  • Prorussischer Autokorso mit Russlandfahne und Gegendemonstrantin mit Ukraine-Fahne
    Handreichung

    Tipps zum Umgang mit prorussischen Demonstranten

    von Gudrun Mallwitz
  • Digitale Ratsitzung Frau am PC
    Recht aktuell

    Hybrid-Sitzung nicht Kür, sondern Pflicht

  • Pro-russischer Autokorso mit Russlandfahne und Gegendemonstrantin mit Ukraine-Fahne
    Recht aktuell

    Pro-russische Demos - was ist rechtlich möglich?

    von Gudrun Mallwitz

März 2022

  • Das Verwaltungsgericht muss über die Rechtmässigkeit der Verpackungssteuer in Tübingen entscheiden - mehrere Kommunen warten mit Spannung auf den Richterspruch
    Urteil des Verwaltungsgerichts

    Kommunen dürfen keine Verpackungssteuer erheben

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Urteil zum Thema Vorsteuerabzug am Beispiel des Baus einer Brücke
    Urteil stärkt Gemeinde

    Recht Aktuell: Vorsteuerabzug für Kommunen

    von Thomas Lachera
  • Beschädigter herausragender Gullydeckel
    Gerichte

    Gullydeckel - wann muss die Kommune Schadensersatz zahlen?

    von Gudrun Mallwitz

Februar 2022

  • Frau sitzt am Boden und telefoniert, hinter ihr sieht man ein Unfallauto
    Sicherheit

    Ehrenamt: So können Helfer sich absichern

    von Dorothea Walchshäusl

Januar 2022

  • Bautzens Vize-Landrat Witschas verliest Rede gegen die Umsetzung der Impfpflicht
    Machtwort der Landesdirektion

    Anweisung: Landrat muss Impfpflicht durchsetzen

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • In Bautzen haben am Montagabend mehr als 3000 Menschen gegen die Impfpflicht protestiert - der Vize-Landrat kündigte an, die Impfpflicht vor Ort nicht umzusetzen
    Recht Aktuell

    Landrat will Impfpflicht in seinem Kreis nicht durchsetzen

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Baugenehmigungen dauern in Deutschland viel zu lange - was der Koalitionsvertrag verspricht und was juristisch zu erwarten ist - unsere Expertin klärt auf
    Recht aktuell

    Baugenehmigungen: Kommt der „Turbo“ bei Planungsverfahren?

    von Verena Rösner
  • Am Neujahrstag versammelten sich auch am Rathausplatz in Passau zahlreiche Menschen für Corona-Spaziergänge
    Recht Aktuell

    Wann Kommunen gegen Corona-Spaziergänge vorgehen dürfen

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Dezember 2021

  • Dient das Schwimmbad der Erholung, gilt ein höherer Steuersatz, sagt ein Urteil...welche Auswirkungen das auf die Eintrittspreise hat...
    Recht Aktuell

    Urteil zu Eintrittsgeldern fürs Schwimmbad

    von Thomas Lachera
  • Mehr Artikel laden
Home

Footer First Navigation

  • Messe KOMMUNAL
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen
  • KOMMUNALBESCHAFFUNG

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp