Recht Aktuell | KOMMUNAL

Politik / Recht / Recht Aktuell

Rechtliche Grundlagen und Checklisten zum Bauturbo

Wohnungsbau-Gesetz in der Praxis

So nutzen Sie die Möglichkeiten des Bauturbo

Wie Kommunen den Bauturbo anwenden können und worauf sie dabei achten müssen. Von rechtlichen Grundlagen über praxisnahe Checklisten bis hin zu einem Chatbot, der alle Fragen zum neuen Gesetz beantworet.

von Rebecca Piron

Rettung

Drohende Insolvenz

Kommunale Rettungspflicht – wann Kommunen helfen müssen

Wenn Stadtwerke oder Kliniken wanken: Sind Kommunen zur Rettung verpflichtet – oder dürfen sie Insolvenz zulassen? Ein Rechtsanwalt klärt auf.

von Dr. Maximilian Dombert

E-Scooter-Fahren auf landwirtschaftlichen Wegen

Tourismus

Verwaltungsgericht stoppt E-Scooter-Touren

Warum E-Scooter-Touren auf landwirtschaftlichen Wegen verboten bleiben – das Verwaltungsgericht bestätigt die Regelung der Stadt.

von Gudrun Mallwitz

Juli 2020

Bürgermeister-Interview

Landesgesetze zu den Badestellen gefordert

von Gudrun Mallwitz
Gesetz verabschiedet

Kommunen bekommen Rechtssicherheit bei Badestellen

von Christian Erhardt-Maciejewski

Mai 2020

Hilfsmaßnahmen beschlossen

Corona-Steuerhilfegesetz ist beschlossen

von Thomas Lachera

April 2020

Corona-Virus

Maskenpflicht: Die Entscheidung liegt jetzt bei den Kommunen

von Christian Erhardt-Maciejewski

März 2020

Anwalt erklärt Rechtslage

Corona-Krise: Sind Ausgangssperren rechtlich zulässig?

von Janosch Neumann

Januar 2020

Prozess gegen Bürgermeister

Müssen Kommunen bald jede Badestelle einzäunen?

von Christian Erhardt-Maciejewski
Recht Aktuell

Was Kommunen bei der Umsatzsteuer beachten müssen

von Thomas Lachera

Dezember 2019

Recht Aktuell

Schutz für Whistleblower in Rathäusern

von Nicola Ohrtmann

November 2019

Oktober 2019

Recht Aktuell

Bundesverfassungsgericht kippt Zweitwohnungssteuer

September 2019

August 2019

Umweltschutz

Windräder: Wegweisendes Urteil zu Mindestabständen

von Rebecca Piron