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Politik / Recht

Spenden an Kommunen
Recht aktuell

So gehen Kommunen richtig mit Spenden um

Sponsoring kann Kommunen stärken – birgt aber Risiken für Entscheidungen. Klare Regeln schaffen Transparenz und verhindern Einflussnahme.
von Dr. Maximilian Dombert
Kita Flur Garderobe
OVG Rheinland-Pfalz

Zwangs-Betreuungspause in Kita erlaubt

Kita-Betreuung muss tagsüber nicht immer durchgehend sein: Ein Urteil stärkt flexible Lösungen – und stellt Erwartungen von Eltern infrage.
von Gudrun Mallwitz
Bundeswehr Schild
Recht aktuell

Bauturbo gilt auch für die Bundeswehr

Neue Regeln beschleunigen auch Bauprojekte der Bundeswehr. Kommunen verlieren teils Einfluss, bleiben aber wichtige Akteure, erläutern zwei Anwälte.

September 2018

  • Alkoholverbote in Innenstädten sind immer wieder ein Thema
    Recht Aktuell

    Alkoholverbote: Gesetz gegen Saufgelage?

  • Das Gericht hat entschieden: Frankfurt muss ab 2019 Fahrverbote für ältere Diesel-Modelle einführen.
    Straßen und Verkehr

    Gerichtsurteil: Frankfurt muss Fahrverbote einführen

    von Rebecca Piron
  • Wie geht es nach dem Urteil weiter in Kandel?
    Recht Aktuell

    Nach dem Urteil: Kandel befürchtet rechte Aufmärsche

    von Rebecca Piron

August 2018

  • Das Sperrmüll-Urteil und die Folgen
    Recht Aktuell

    Die Folgen des Sperrmüll-Urteils

  • Wildtiere im Zirkus
    Recht Aktuell

    Vorhang fällt für Wildtiere

  • Toiletten sind in Schulen oft in einem katastrophalen Zustand
    Schule

    Schulsanierung: Warum Milliardengelder einfach verpuffen!

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Gewerbesteuer
    Gewerbesteuer

    Gewerbesteuer: Hier ist es am günstigsten!

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Juli 2018

  • Urteil aus Greifswald zur Kreisumlage
    Finanzen

    Kreisumlage: Alle Gemeinden müssen angehört werden!

Juni 2018

  • Recht Aktuell

    Neues Datenschutzgesetz lässt Behörden verzweifeln

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Integration

    Brandbrief: Bürgermeister schlagen Alarm

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Integration

    Entwicklungshilfe: Kommunen international vernetzen

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Gewalt gegen Amtsträger

    Bewährungsstrafe nach Messerattentat von Altena

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Stadtführungen für Flüchtlinge - darauf setzt Saarbrücken um Flüchtlingen Deutsch beizubringen
    Integration

    Milliarden-Ausgleichszahlungen für Flüchtlinge

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Mai 2018

  • Recht Aktuell

    DSGVO: Neue Herausforderung für die Kommunen?

  • Recht Aktuell

    DSGVO -LAST-MINUTE-TIPPS zur Datenschutz Grundverordnung

    von Christian Erhardt-Maciejewski
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