Recht | KOMMUNAL

Politik / Recht

Spenden an Kommunen

Recht aktuell

So gehen Kommunen richtig mit Spenden um

Sponsoring kann Kommunen stärken – birgt aber Risiken für Entscheidungen. Klare Regeln schaffen Transparenz und verhindern Einflussnahme.

von Dr. Maximilian Dombert

Kita Flur Garderobe

OVG Rheinland-Pfalz

Zwangs-Betreuungspause in Kita erlaubt

Kita-Betreuung muss tagsüber nicht immer durchgehend sein: Ein Urteil stärkt flexible Lösungen – und stellt Erwartungen von Eltern infrage.

von Gudrun Mallwitz

Bundeswehr Schild

Recht aktuell

Bauturbo gilt auch für die Bundeswehr

Neue Regeln beschleunigen auch Bauprojekte der Bundeswehr. Kommunen verlieren teils Einfluss, bleiben aber wichtige Akteure, erläutern zwei Anwälte.

April 2016

Kommunen versichern Flüchtlinge gegen Unfälle

März 2016

Juli 2015

Aufnahmezentren entlasten Kommunen

von Christian Erhardt-Maciejewski

April 2015

Vergaberecht

eVergabe: Per Mausklick zur Submission

März 2015

Gewerbesteuer

Gewerbesteuereinnahmen hoch wie nie

von Christian Erhardt-Maciejewski

Februar 2015

Recht Aktuell

Kita-Urteil mit Signalwirkung

von Christian Erhardt-Maciejewski

Januar 2015

Integration

Städtetag will Vorbehalte gegenüber Muslimen abbauen

Dezember 2014

Integration

Länder wollen keine Gelder aus Fluthilfe-Fonds

November 2014